Berlin - Die SPD-Fraktion lässt die Grünen und Linken bei ihren Forderungen nach einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) abblitzen. "Der notwendige Weg aus meiner Sicht ist erstmal, vollständige Transparenz zu schaffen und das hängt nicht von Gremien ...

Kommentare

(14) Sonnenwende · 07. Juli 2025
@13 Man muss ihn ja auch gar nicht fragen, er sagt das völlig unaufgefordert dauernd selbst.
(13) tastenkoenig · 07. Juli 2025
Spahn sollte der Letzte sein, den man um seine Meinung zur Einsetzung eines U-Ausschusses fragt.
(12) Sonnenwende · 07. Juli 2025
@11 😄👍🏻 Der war gut ... you made my day.
(11) Pontius · 07. Juli 2025
@11 Genauso wie die AfD für eine Überprüfung ihrer Verfassungsmäßigkeit sein müsste...
(10) Sonnenwende · 07. Juli 2025
@8 ,9 Aber genau darum dürfte Spahn ja dann auch gar nichts gegen einen Untersuchungsausschuss haben 😎.
(9) Pontius · 07. Juli 2025
@8 Aber das betont er doch selbst immer wieder...
(8) slowhand · 07. Juli 2025
>> Spahn habe ein "großes Interesse, vollständige Information und Transparenz dort herzustellen", sagte der SPD-Politiker. << Das glaube ich nun wiederum nicht.
(7) Pontius · 07. Juli 2025
@6 Bei dts wundert mich ja nichts mehr. Allerdings lässt der Text wenig anderen Interpretationsspielraum zu - daher gut, dass du es nochmal ausführlicher und richtiger erklärst. Interessant auch wie er Span mit dem letzten Satz unter Druck setzt.
(6) Sonnenwende · 07. Juli 2025
@5 Nein, vermutlich nicht. Deswegen gibt es ja bereits auch eine Forderung danach aus den Reihen der SPD Basis. Aber dazu habe ich gar nichts geschrieben, ich habe nur zurecht gerückt, dass Miersch die Linken und die Grünen nicht hat abblitzen lassen. Das wäre auch jedem klar, der das Presse Statement gesehen hat. Übrigens hat Erhard Scherfer von Phoenix das nach dem Statement auch genau so wie ich sage eingeordnet.
(5) Pontius · 07. Juli 2025
@1 Ja die CSU gibt es ja noch. @4 Nur ist die vollständige Transparenz ohne den Untersuchungsausschuss möglich? Warken ist ja dann nochmal eine andere Sache.
(4) Sonnenwende · 07. Juli 2025
Die Headline ist irreführend. Miersch hat das in seinem Fraktions-Pressestatement offen gelassen. Er will erst die Anhörungen von Warken und Sudhof in den Gremien abwarten. Die Schwärzungen im Bericht von Sudhof sind lt. Süddeutsche nicht nachvollziehbar und Warken steht da wohl berechtigterweise in der Kritik.
(3) World4Cats · 07. Juli 2025
Meine Reihenfolge dazu: AfD, Linke, CDU, Grüne, SPD, FDP
(2) skloss · 07. Juli 2025
@1 das auch. Und die fehlende Kontrolle durch die eigenen Koalitionäre. Naja, wird wohl auch die Richterwahl nur mit der AfD passieren. Ist ja nicht so, dass mit solch einer Partei zusammengearbeitet werden muss. Und viele Parteien bewerben sich geradezu um den Preis der "demokratieabbauenden Partei". Mein Ranking wäre: AfD, CDU, FDP, SPD, Grüne, Linke. Hat da jemand eine andere Reihenfolge? Wenn ja, warum :)
(1) World4Cats · 07. Juli 2025
Vielleicht kämen bei einer noch intensiveren Untersuchung noch ganz andere Namen zum Vorschein, die nicht aus Kreisen der CDU sind :)
 
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