Berlin (dts) - Die SPD hält den Haushalt 2011 für verfassungswidrig und hat Bundespräsident Christian Wulff aufgefordert, das entsprechende Gesetz nicht zu unterschreiben. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagausgabe), ...

Kommentare

(2) LordIntruder · 23. Dezember 2010
@1 Na, das ist aber nun eine einfache Aufgabe: Wenn die BA durch die Arbeitslosenversicherung der Arbeitnehmer und Angestellten mehr Einnahmen erwirtschaft, als sie an Geldern (ALG I, UHG, ABM, etc) ausgeben muss, dann erwirtschaftet sie Gewinn, der natürlich nicht dazu genutzt wird, ein Polster für konjunkturschwache Zeiten anzulegen... Und: die BA verwaltet die Erwerbslosen nur, in Lohn und Brot bringen sollte sich jeder selbst können.
(1) cerbarus · 23. Dezember 2010
Kann mir mal jemand sagen, wie die Bundesagentur für Arbeit Gewinn erwirtschaften kann. Und vor allem warum. Was soll das die sollen die Leute in Lohn und Brot bringen, dann kann der Staat sie über die Steuern ausbeuten. @2 ja so habe ich es noch nicht gesehen, ich saß dem Irrglauben auf und hielt ALG echt für eine Versicherung.
 
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