Berlin (dpa) - Die Koalition von Union und FDP ist nach den Worten des SPD-Politikers Thomas Oppermann «die faulste Regierung aller Zeiten». In ihren ersten 150 Amtstagen habe sie nur ein Drittel so viele Gesetzentwürfe vorgelegt wie die große Koalition in der vergangenen Legislaturperiode, sagte ...

Kommentare

(10) k293295 · 02. April 2010
Na, wo bleibt denn der, der allen faulen Schmarotzern nur noch Lebensmittelgutscheine geben will? Ach ja, geht ja gegen seine eigenen Parteien. Da kann man schon mal ein Auge zudrücken. Sonst treffen einen a Ende die Gutscheine noch selbst. Tja, man muß schon sehr dumm oder sehr heuchlerisch sein, um diese ReGIERung zu mögen. @9: H4 wollten CDU/CSU/FDP noch viel schärfer haben. Am Ende haben sie im Bundesrat auch zugestimmt.
(9) dream0403 · 02. April 2010
die SPD hatten wir ja nun schon, kann mich nicht erinnern, dass da irgendwas "besser" war, den Schwachsinn H4 haben wir dieser Partei zu verdanken
(8) Blade · 02. April 2010
Das Problem ist nur, die SPD würde auch nicht mehr machen
(7) Stiltskin · 02. April 2010
Die zunehmende Ablehnung dieser Koalition dürfte auch darauf zurückzuführen sein, daß von ihr die Wirtschaft über alle Maßen begünstigt, während die breite Bevölkerung zunehmend finaziell belastet und durch restriktivere Gesetze eingeengt wird. Das war schon in der Großen Koalition so, hat aber unter Schwarz/ Gelb noch zugenommen. Mit der Abschaffung von z.B. Hartz IV, daß ja Rot/ Grün einst schuf, hätte man Pluspunkte sammeln können. Aber nein, man nutzt diese Regelungen noch intensiver.
(6) justpickers · 02. April 2010
Warum sollten unsere Volkszertreter denn überhaupt etwas tun? Läuft doch alles bestens solange die Menschen in diesem Land sich alles gefallen lassen. Und Gesetzesänderungen werden keinesfalls zum Wohl des Volkes geändert werden. Der deutsche Michl wird gegängelt wo es geht, weil er es sich gefallen läßt. Es bekommt eben jeder was er verdient!
(5) Gertrud · 02. April 2010
wir haben sowieso zu viele gesetze. die spd hätte recht, wenn fleiss bedeutete, die gesetze zu durchforsten und unnützen kram abzuschaffen.
(4) Andy-H · 02. April 2010
Das ist mir schon lange klar, dass seit einigen Jahren bei der Gesetzgebung der Grundsatz "Quantität vor Qualität" gilt.
(3) galli · 02. April 2010
@1stimmt Wer Arbeitet macht Fehler ,wer nicht Arbeitet kann keine machen (nur Geld kassieren)
(2) k75765 · 02. April 2010
Man sollte mal einiges einfach abschaffen - die ständigen Gesetzesänderungen belasten die Wirtschaft nur zusätzlich
(1) k390944 · 02. April 2010
Man kann es auch so sehen: Wer nichts macht, macht auch nichts KAPUTT.
 
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