SPD bewertet Ergebnisse des Koalitionsausschusses

@6 Habe ich das irgendwo durchscheinen lassen, dass die AfD-Wähler zuhause bleiben sollen? Ich habe sowieso nur vom Parlament gesprochen, also von den Politikern und nicht den Wählern. Und wenn Ramelow auch ohne die AfD-Stimmen gewählt werden würde, dann muss er auch nach dem Plan nicht den Posten ablehnen.

@3 Der schöne Traum, dass die AfDler zuhause bleiben, wenn Wahlen stattfinden, wird nicht in Erfüllung gehen. Wenn sich Regirungsparteien seit Jahren mit sich selbst befassen, anstatt sich um die Belange der Bevölkerung zu kümmern, dann ist die MP-Wahl in Thüringen das Ergebniss!

@4 : Die Frage ist, kann man der Thüringer CDU überhaupt noch trauen? Ich würde sagen, nicht wirklich, wenn man sich bspw. mal anschaut, dass ein einflussreicher Thüringer CDU-Stratege schon vor einiger Zeit den Plan zur Wahl eines MP von AfD-Gnaden <link> umrissen hat.

@2 Das kann aber nur passieren, wenn die CDU in Thüringen weiterhin bockt. Nur dann käme es auf die Stimmen der AfD an. Man kann nur hoffen, dass die Schwarzen endlich zur Besinnung kommen. Es wäre wohl besser gewesen, Mohring nach seinem Verhalten direkt zu ersetzten und nicht bis Mai damit zu warten. edit: @3 Richtig. Man kann sich da ja durchaus absprechen: Den MP neu wählen, der dann direkt anschließend die Vertrauensfrage stellt und verliert. Damit wäre für Neuwahlen gesorgt.

@2 Möglicherweise - jedoch haben die Linken schon angegeben, Ramelow nur aufstellen zu wollen, wenn seine Wahl zum Ministerpräsidenten im Vorfeld ohne Stimmen der AfD sicher ist. Dann sind die AfD-Stimmen egal und der Plan würde ins Wasser fallen. Allerdings verbleibt dann am Ende eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung, welche am Ende doch zu Neuwahlen führen könnte.

@1 : Vielleicht sind Neuwahlen - und dadurch im besten Fall klare Mehrheiten - wirklich der bessere Weg, denn es macht schon eine neuer perfider Plan in der AfD die Runde, nämlich Ramelow bei der MP-Wahl zu wählen, der diese Wahl dann ablehnen würde/müsste. Die Folge wäre ebenfalls eine monatelange Hängepartie ohne handlungsfähige Regierung...

Neuwahl, überall Neuwahl. Ein Großteil der kleinen Parteien im thüringer Parlament fordert Neuwahlen. Wie sieht es mit dieser Forderungen bei den beiden Wahlgewinnern aus?