Berlin (dpa) - Im Streit um Zulassung oder Verbot von Wahlkampfveranstaltungen türkischer Regierungsvertreter in Deutschland sieht Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Bundesregierung rechtlich nicht zuständig. AUSSAGE: Gabriel sagt, die Kommunen müssten feststellen, ob eine Veranstaltung ohne […] mehr

Kommentare

3H.Pokemon05. März 2017
Wieder ein Social Bots welches negativ bewertet, aber kein Kommentar abgibt. Dabei soll es auch Programme geben, die so etwas machen können. JETZT bin ich der Meinung, daß es richtig war diese Veranstaltung abzusagen. Denn wenn mir einer erzählt, daß man nur ein "Schachtunier" machen will und dann erfährt, daß es ist eine "Punk-Party" (Themen sind nur sinnbildlich gewählt) ist. Denn es müssen ggf. zusätzliche Maßnahmen geplant werden, z.B. Polizeieinsatz oder andere organisatorische Maßnahmen.
2H.Pokemon04. März 2017
Wie ich in einer Fernsehsendung gesehen habe, soll die Veranstaltung unter anderem Titel angemeldet worden sein. Dass es sich dabei dann um eine Wahlkampfveranstaltung handeln sollte, wurde erst kurz vorher bekannt. Aus diesem Grund wurde die Veranstaltung untersagt. So frage ich mich, warum haben die die Veranstaltung nicht entsprechend angemeldet?
1Muschel04. März 2017
Also war es vorher svchon möglich die Auftritte zu verhindern. Berlin, also die Kanzlerin äußert sich nicht. Sondern setzt darauf (vllt auch durch interne Anweisungen), dass es anders geregelt wird. Sie zeigt null Willen oder Standhaftigkeit, wie schon zuvor.