Schwerdtner erwartet keine Folgen nach SPD-Entscheid zu AfD-Verbot

Eine einfache Mehrheit ist eine Mehrheit. Im übrigen weise ich darauf hin, dass mein Argument ist, dass die Forderung nach einem Prüfverfahren zu einem AfD Verbot in unserer Bevölkerung sukzessive zunimmt, wofür ich die mittlerweile einfache Mehrheit dafür als Beleg verwendet habe. Bei Zunahme in der Bevölkerung dafür werden sich aber auch die Unionsparteien dem nicht ewig verwehren können, wie ich bereits schrieb. @9 Danke,

"48% ist eine einfache >>>Mehrheit<<<." Keine Ahnung wie ich auf die Mehrheitssachse gekommen bin. Zumal Sonnenwende genau das vorher schon gesagt hat - samt Prognose zur absoluten Mehrheit. Man könnte auch sagen: Die >>Mehrheit<< bei den zustimmenden Parteien gibt es nicht, denn FDP, CDU, CSU und AfD sind dagegen. Und im Bundestag gibt es die >Mehrheit< ebenso wenig, sonst wären die Gruppenanträge dazu ja nicht gescheitert.

@7 genau. 48% ist eine einfache Mehrheit.

@6 "AfD-Verbot: Jeder zweite Deutsche für Parteiverbotsverfahren" <link> "48 Prozent sind der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild am Sonntag“ zufolge für die Maßnahme, 37 Prozent dagegen." <link> Also mit der Mehrheitsaussage wäre ich da vorsichtig.

Also bei den Parteien ist die Mehrheit wohl da, aber in der Bevölkerung nicht, aber sowas interessiert die SPD ja nicht. Freu mich schon, wenn es ade AfD heißt und die nächste Partei sich in die Reihe einreiht. Namen sind ja wie Schall und Rauch und die Gesinnung dahinter geht ja nicht verloren.

"Insofern bleibt das im Moment nur ein starkes Symbol ohne weitere Folgen." Ob das ohne Folgen bleiben wird kann man zum jetzigen Zeitpunkt m.E. noch gar nicht sagen. Die Forderung nach einem AfD Verbot nimmt in unserer Bevölkerung sukzessive zu und es gibt dafür in jüngeren Umfragen mittlerweile auch eine einfache - noch nicht absolute - Mehrheit. Dem werden sich auch die Unionsparteien nicht dauerhaft verschließen können.

Klar, bleibt die Folgenlos, wenn es keine Mehrheit dahinter gibt. Die hat die SPD nicht und es gibt auch genug Stimmen, die nicht daran glauben, dass es der richtige Weg ist.

@2 mal schauen, wann der Franz von Papen-Preis an die künftige CxU-Führung geht. Ich war Wahlhelfer bei der Wahl und in meinem Kreis war es beschämend zu sehen, dass die AFD fünf Stimmen hinter der CDU als Zweitplatzierte Partei gelandet ist. Sehe nun meine Mitbürger leicht anders 🥺

@1 : Im Gegensatz zu vor 90 Jahren können wir diesmal immerhin live mitverfolgen, wie es zur Machtergreifung kommen konnte, und dass wohl wieder die Konservativen eine gehörige Mitschuld trugen. Ein schwacher Trost, zugegeben.

Jap, sehe ich tatsächlich auch so. Wie bei Managementversagen, Salamitaktik, "immer soviel zugestehen wie gar nicht mehr haltbar ist". Ich möchte nicht selbst erleben, dass "wir alle von nichts wussten". Der Spruch wurde schon zu oft genutzt