Mainz - Nach der Wahlschlappe der SPD bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) bekräftigt, nicht in ein Kabinett von CDU-Wahlsieger Gordon Schnieder eintreten zu wollen. "Ich habe das gesagt und ich gehöre zu denen, die nach der Wahl immer noch so […] mehr

Kommentare

9SonnenwendeMontag um 08:20
Das ist übrigens auch das, wovor die im Bund derzeit alle so Schiss haben: es ist nämlich durchaus möglich dass die SPD Fraktion mehrheitlich – denn sie stimmen ja innerhalb der Fraktionen auch ab und brauchen da Mehrheiten – der Regierung nicht mehr folgt und sich gegen die Regierung stellt.
8SonnenwendeMontag um 08:07
@7 Nein, er wird als Abgeordneter und damit Teil der Legislative Teil des Parlaments sein, Teil der parlamentarischen Kontrolle, nicht Teil der Regierungskoalition. Die, wie wir ja alle wissen sollten, der Exekutiven angehört. Mir fällt zunehmend deutlicher auf dass Leute das schlichtweg nicht ernst nehmen, es ist aber essenziell. Parlamentarier nur als "Stimmvieh" anzusehen ist im Grunde genommen eine Verhöhnung unserer Demokratie.
7PontiusMontag um 07:49
@6 er wird als Abgeordneter Teil der Regierungskoalition werden und damit am Ende so oder so nur "mitstimmen" anstatt aktiv zu gestalten. Und für das Ergebnis kann man durchaus mehr Verantwortung übernehmen als in den hinteren Reihen des Parlamentes zu sitzen.
6SonnenwendeMontag um 07:33
@4 um es noch mal deutlich zu machen: ich verstehe eigentlich nicht, was die Art der Regierungskoalition mit dieser Frage zu tun hat. Aber so langsam verstehe ich die Leute sowieso nicht mehr. Irgendwie denken sehr viele, Politiker lassen sich wählen um Posten zu erhalten. Da gibt es sicher auch einige, Leute wie Schweitzer wollen etwas bewirken. Dazu sieht er in einer Regierungskoalition nach dieser Niederlage nicht seine Aufgabe. Ich verstehe das, ich sehe das auch nicht.
5SonnenwendeMontag um 07:00
@3 Nein, eigentlich nicht.
4PontiusMontag um 06:50
@3 da es jedoch auf schwarz rot hinausläuft könte man das kritisch in Frage stellen.
3SonnenwendeMontag um 06:37
Er hat gesagt, dass er nicht Teil des Kabinetts sein wird. Ein Direktmandat gibt man eigentlich nicht so einfach auf, also ich würde es nicht machen.
2PontiusMontag um 05:56
Wird er dann im Landtag sitzen oder gibt er den Posten auch auf?
1SonnenwendeSonntag um 22:57
Das hat er schon lange vor der Wahl gesagt, der Mann ist nur konsequent. Finde ich auch richtig so.