Mainz - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat davor gewarnt, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorschnell in Gang zu setzen. Der "Welt am Sonntag" sagte er: "Ich bin dafür, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorzubereiten, und ich bin gegen Schnellschüsse, ...

Kommentare

(8) commerz · 20. Juli 2025
Gutachten und anderes liegt vor, wenn man sich darauf nicht berufen möchte, bekomme auch ich noch Zweifel. Auch was ist mit den Wählern? Zustimmung für verbale Entgleisung oder ist es Unzufriedenheit?
(7) Iceman2004_9 · 19. Juli 2025
Erlaubt ist sie besser zu kontrollieren
(6) Sonnenwende · 19. Juli 2025
@3 Georg Maier hat mit einer Gruppe von Engagierten schon viel Vorarbeit geleistet. Sie haben bereits eine recht genaue Vorstellung erarbeitet, einen Fahrplan, wie sowas gehen kann. Ich bin gespannt auf die Konferenz.
(5) tastenkoenig · 19. Juli 2025
Am Ende müssten die Prüfung die beauftragen, die den Antrag stellen können. Also Bundestag, Bundesregierung und/oder Bundesrat.
(4) Polarlichter · 19. Juli 2025
Wobei viele auch nur darüber bislang schwadronieren, aber im Grunde dann nichts machen. Bin gespannt, was die wenigen "Aktiven" auf die Beine stellen.
(3) Sonnenwende · 19. Juli 2025
@2 Die erste Online Konferenz diesbezüglich mit der Parteibasis ist am 6.8. unter der Schirmherrschaft von Georg Maier, Landesparteiparteivorstand und Innenminister Thüringen. <link> Ok, das sieht sogar so aus, als ob auch Nicht-Mitglieder teilnehmen können. Da offensichtlich jeder Fragen stellen kann: auf geht's, mündige Bürger, beteiligt euch!
(2) tastenkoenig · 19. Juli 2025
Ich bin auch für eine sehr gründliche Prüfung. Aber die sollte ernsthaft in Angriff genommen werden. Ich bin nicht sicher, ob ich diesbezüglich bisher mehr als Appelle gehört habe … irgendjemand muss es auch tun!
(1) Sonnenwende · 19. Juli 2025
Da bin ich absolut d'accord - leichtsinnig darf man das nicht angehen.
 
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