Scholz` Wehretat-Vorstoß beunruhigt SPD

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorstoß, den Aufwuchs des Verteidigungsetats über Umschichtungen im regulären Bundeshaushalt zu finanzieren, für Unruhe in der SPD gesorgt. Mehrere Bundestagsabgeordnete fordern nun Änderungen bei den Regeln für eine Neuverschuldung, um soziale ...

Kommentare

(3) Shoppingqueen · 19. Februar um 07:53
Jahrelang wurde der Etat im Sozialen immer weiter erhöht - das kann so nicht weiter gehen
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(2) Polarlichter · 19. Februar um 06:55
So langsam fällt den etablierten Parteien die grottige Politik der letzten 2 Jahrzehnte vor die Füße, ob bei der Energiepolitik, bei der Verteidungspolitik, bei der Rente, ... . Man kann nur hoffen, dass die Parteien das Ruder wieder rumdrehen, ohne noch mehr die AfD zu stärken.
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(1) sonic7 · 19. Februar um 06:37
wir sind wohl wieder im kalten Krieg :-(
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