Berlin (dpa) - Angesichts eines Höchststands der Neuinfektionen in der bisherigen Corona-Pandemie sind die Krisenmaßnahmen von Bund und Ländern im Bundestag scharf attackiert worden. Redner der Opposition kritisierten mangelnde parlamentarische Mitsprache bei den Alltagsbeschränkungen im November. […] mehr

Kommentare

9Anathas06. November 2020
"Die große Koalition brachte Gesetzespläne ein, die eine genauere Rechtsgrundlage für solche Beschränkungen schaffen sollen" <link>
87thguest06. November 2020
@5 Danke für den Link.
7Canga06. November 2020
danke für den link @5
6Jewgenij06. November 2020
Man kann ihm so einiges Unterstellen, aber er es der Einzige momentan der sich kritisch zu den neuen Gesetzen und Einschränkungen äußert, ich finde es seltsam das so viele Gesetze während des Ausnahmezustand verabschiedet werden und keiner berichtet darüber vorallem kritisch.
5Caracolito06. November 2020
Wer es genauer wissen will, hier ein Link zu dem, was da gemacht werden soll: <link> Dort gibt es auch einen Link zum Gesetzsentwurf
4Grizzlybaer06. November 2020
Habe das Video angesehen. Aber es bringt mich nicht von meiner Meinung ab. Vor allem weil Herr Kubicki den Verkauf seines Buches auch voranbringen will. Keiner weiß was für Maßnahmen noch erforderlich werden um die Pandemie zu bekämpfen. Es sollte uns allen nicht wegen relativ geringen Einschränkungen egal sein ob und wieviel Menschen sterben.
3Jewgenij06. November 2020
Ich würde dir empfehlen das Video anzuschauen. <link>
2Grizzlybaer06. November 2020
Wenn die Maßnahmen rechtsicher gemacht werden ist das doch gut. Herr Kubicki hat nur Angst, dass dann seine und die Anträge seiner Partei nicht mehr relevant sind.
1Jewgenij06. November 2020
Endlich mal einer der es laut ausspricht