Richterwahl: SPD sieht "Autoritätsproblem" des Kanzlers

Da stimme ich Truck676 bzgl. Spahn zu.

@38 "Denn das traue ich Spahn ehrlich gesagt nicht zu, auch wenn er sich in einer schwierigen Situation befindet derzeit, weil es Anzeichen dafür gibt, dass seine Karriere beendet sein könnte." - Ich traue ihm das schon zu und bin deswegen hoffungsvoll, dass sich der zweite Teil Deines Satzes bewahrheitet. Wann wird es endlich soweit sein? 🤔

Ja, so kenne ich das hier....wie auch immer. Offensichtlich sind aber genügend Abgeordnete dagegen bzw. haben erheblich Zweifel. Das gilt es nicht zu achten?

Jaja, totaaaaaaal massig 😂

@48 Ändert nichts daran, dass du sie als Stimmvieh betrachtest. Vielleicht waren sie ja einfach mit den vorgeschlagenen Kandidatinnen einverstanden?

Dann eretze ich Herde durch Masse...

Nachdem man vorher gewählte Parlamentarier*innen als Herde abgestempelt hat macht sich dieser Vorwurf natürlich wunderbar...

Hach...es ist wie immer...folge nicht der Masse hier, sei anderer Meinung, zack abgestempelt.

@44 Für dich und mich ist es beunruhigend, für diejenigen auf der anderen Seite scheinbar nicht...

"Es ist aber auch schön zu sehen, dass offensichtlich einige Abgeordnete nicht der Herde folgen" sondern Nius und Compact … finde ich eher beunruhigend

@42 😄😇😎

@41 Oh ja, ganz schön! Man könnte es fast eine Sternstunde der Demokratie nennen 👏💫

Es ist aber auch schön zu sehen, dass offensichtlich einige Abgeordnete nicht der Herde folgen und entsprechend dem Wunsche der Fraktionsführung agieren.

@37 Was hat Buschmann denn gesagt? Und woher weiß er, wie und was gesprochen wurde? Die Unionsspitzen haben die Personalie nach Rücksprache abgesegnet! Und für den Rest haben sie selbst zu sorgen und nicht die SPD. @38 Wenn das die nächste Sau ist, dann traue ich das Spahn ohne Zögern zu.

@37 Da irrst du. Dass die Fraktionsvorsitzenden von Unionspartei, SPD und Grünen sich vor 5 Wochen getroffen haben und darüber gesprochen haben und danach in ihre Fraktionen gangen sind und dort mit den Abgeordneten gesprochen haben, haben die Grünen, die ja im Gegensatz zu Herrn Buschmann dabei waren, gestern im Plenum explizit bestätigt.

@36 Ja, habe ich auch schon gelesen, sogar vereinzelt im Zeit Forum. Ich halte das für Verschwörungstheorien. Denn das traue ich Spahn ehrlich gesagt nicht zu, auch wenn er sich in einer schwierigen Situation befindet derzeit, weil es Anzeichen dafür gibt, dass seine Karriere beendet sein könnte.

@34 Also da muss ich Dir jetzt mal widersprechen. Die beiden Koalitionsparteien haben meiner Meinung nach hier nicht richtig miteinander geredet und auch nicht rechtzeitig. Und das sage nicht nur ich, sondern auch eine Reihe weiterer Politiker, u.a. der ehem. Justizminister Buschmann. Aber man will es ja jetzt nachholen, und die Kandidatin zur Unionsfraktion zum Gespräch schicken. Dass hier Gesprächsbedarf besteht, ist doch unübersehbar.

Es gibt wilde Spekulationen, dass Spahn sich gar nicht ernsthaft um die Mehrheit bemüht hätte, weil er im Grunde die "GroKo" torpedieren, Merz darüber stürzen lassen und dann selbst mit der AfD anbandeln will … wie gesagt, wilde Spekulation, aber angesichts Spahns Ehrgeiz und Skrupellosigkeit auch nicht gänzlich absurd …

(2) Und es war eben nicht von Anfang an klar, dass es so viele CDU Abgeordnete sein würden, es waren bis Anfang der Woche deutlich weniger, sonst hätte der Richterausschuss ja nicht für diese Kandidatin gestimmt, denn ohne die Unionsparteien gibt es dort keine 2/3 Mehrheit.

@33 Du schreibst dauernd davon, dass die SPD eine Kandidatin ausgesucht hätte, die die Union abgelehnt hat und es besser hätte wissen müssen, sozusagen in "vorauseilendem Gehorsam". Und das stimmt einfach nicht. Die Leute reden miteinander, wie ich schon schrieb, und zwar bevor Entscheidungen getroffen werden. Und dass es nicht mehr als 60 Abgeordnete gewesen sind, die gegen Brosius-Gersdorf gestimmt hätten weiß man, weil alle anderen die Zustimmung erklärt haben. (2)

@31 Ich habe doch gar nicht gesagt, dass es keine oder gar keine Zustimmung der Union zu der Kandidatin gegeben hat, die Zustimmung hätte nur offenbar nicht ausgereicht. @32 Dass man hier in dem Fall nicht richtig miteinander geredet hat, ist doch mehr als offensichtlich.

(2) es starke Ablehnung innerhalb der Unionsparteien gegeben hätte, hätte sich die SPD einen anderen Kandidaten/eine andere Kandidatin überlegt. Edit: @30 Du machst grundsätzlich den Fehler, dass du glaubst, dass die Leute nicht miteinander reden, und zwar bevor Entscheidungen endgültig getroffen werden. Dem ist aber nicht so, auch wenn du dir das nicht vorstellen kannst. Und 50 + 10 unsicher sind immer noch eine Minderheit. von ~ 25 %.

@30 Auf die andere Kandidatin von der SPD ging die rechte Hetze auch schon los nur nicht so intensiv. Noch einmal: es handelt sich hier um eine Minderheit in der Union, die Brosius-Gersdorf noch nicht einmal ablehnt, sondern ihr kritisch gegenübersteht. Bitte differenziere mehr, es ist nicht so das Brosius-Gersdorf nicht die Zustimmung der Union gefunden hatte, bevor es eskalierte. Das wurde schon vor fünf Wochen zwischen den Fraktionsvorsitzenden von Union, SPD und Grünen besprochen, wenn (2)

@27 Wieso säumig, die SPD kennt doch die Union gut genug und hat genau diese Kandidatin ausgesucht, die eben diverse Angriffsflächen mitbringt. Egal ob berechtigt oder nicht. Hätte man ja auch anders machen können. Die andere SPD-Kandidatin (Ann-Katrin Kaufhold) bringt ja diese Angriffsflächen offenbar nicht mit. @28 Aus Unionskreisen war zu hören, die "Zahl sei auf über 50" gestiegen. Das können nun aber auch deutlich mehr sein. Wie soll man denn so eine unsichere Zahl mehr differenzieren...

(2) Ich würde mir wünschen, dass du da mehr differenzierst.

@26 Also persönlich bekannt sind die meisten betreffenden Abgeordneten zumindest den Unionsparteien. Denn die haben mitgeteilt, dass es sich um rund 50 Abgeordnete handelt, mit einem Unsicherheitsfaktor von weiteren 10. Und diese zehn machen's bei vollständiger Anwesenheit letztendlich aus – denn Unionsparteien, SPD, Grüne und Linke haben zusammen 477 Stimmen und 420 brauchen sie. Btw: du redest immer von "die Union will nicht..." Es handelt sich hier um eine Minderheit von ~25% in der Union (2)

@26 Daher fliegen doch viele mögliche Begründungen - egal ob wirklich oder nur vorgeschoben - hier schon herum und sicher wird es bei vielen nicht nur eine Ablehnungsbegründung sein. Einzig für die Verantwortung der SPD bleibst du säumig.

@25 Ob die ablehnenden Personen ihre wahren Beweggründe so offenbaren wollen, dass sie sich persönlich zu erkennen geben? Die sind wohl eher an Gesichtswahrung interessiert. Darauf spekuliert wohl die SPD nun auch, denn es soll ja (bzw. wurde angeboten) ein Treffen der Kandidatin mit der Unionsfraktion geben, vornehmlich mit denen, die bislang an ihr zweifeln, in der Hoffnung, die lassen sich umstimmen. (nebenbei: Gender ist nicht Gendern...)

@22 Wäre es nicht sinnvoller die ablehnenden Personen dazu zu befragen? Und der soziale Aspekt des Genderns bezieht sich auf die Gleichstellung aller Geschlechter.

@22 Es waren fast 4 Wochen. Ich hab das gestern mal recherchiert, weil es mich interessiert hat. Die Qualitätsmedien haben das lange nicht aufgegriffen, eigentlich bis heute nicht, auch nicht die Bild (die ich jetzt nicht unbedingt als Qualitätsmedium bezeichnen möchte). Nius hat den ersten Beitrag dazu vor etwas weniger als vier Wochen auf Youtube gesendet. Und von Anfang an mit Hetze und diffamierenden Unterstellungen gegen Brosius-Gersdorf, die man guten Gewissens als Lügen bezeichnen kann.

Der Kanzler und sein Spahn haben kein "Autoritätsproblem". Sie selbst sind das Problem.

@21 Weil es interessant wäre, zu erfahren, worum es hier wirklich geht. Die Union geht doch nicht binnen weniger Stunden einer rechten Hetzkampagne auf den Leim. So ungefestigt und wankelmütig ist selbst die Union nicht.

@20 Hast du übersehen, dass deine Frage längst beantwortet ist? Warum sollten sich Pontius und Thrasea - du hast ja beide gefragt - denn wiederholen?

@19 Ich hatte Dich so verstanden, dass Du ein Problem der Union mit ihrem Geschlecht vermutest, im Sinne von "starker Frau", also den sozialen Aspekten des was als typisch für Mann oder Frau angesehen wird. Wenn nicht, dann habe ich Dich falsch verstanden. Aber beantworte ruhig trotzdem meine Frage, nach den wahren Gründen.

@17 Du hast meine Frage aus dem zitierten Kommentar noch nicht beantwortet - und teilweise beantwortet es deine jetzige Frage ;-)

@15 ach, @1 war keine Satire? 😉 "Die abtrünnigen [CDU-] Abgeordneten haben sich von einer Kampagne rechtsgerichteter Medien treiben lassen ..." So sehe ich das auch, wenn man sich Verlauf und Dynamik anschaut passt das auch sehr gut.

@10 Was ist denn Deiner Meinung nach das wahre Problem, warum die Union diese Kandidatin nicht will? Ich meine, es geht hier doch nicht um irgendwelche andere Ansichten zu Abtreibung, oder um Plagiatsvorwürfe, die schon rein von der zeitlichen Abfolge nicht zutreffen können, oder dass die Kandidatin irgendwie "zu links" wäre. Das sind doch keine handfesten Ablehnungsgründe... @15 Ich stell die Frage Dir am besten auch gleich mal mit, bevor Du wieder auf die persönliche Schiene kommst.

Politisierung des Richter-Auswahlprozesses Vorschub geleistet."

Und dann kommt ein Streifenhörnchen daher und meint, dass ausgerechnet die SPD ein innerparteiliches Demokratieproblem hätte. Wer seine sonstigen Kommentare nicht kennt, müsste fast Satire vermuten. Wie verdreht muss man denken, um nach diesen Ereignissen die Schuld bei der SPD zu sehen? Zu den vermeintlich unüberbrückbaren Positionen der Kandidatin noch der Weser-Kurier: "Die abtrünnigen Abgeordneten haben sich von einer Kampagne rechtsgerichteter Medien treiben lassen und damit der

@12 Alle Schlagzeilen deuten eineindeutig auf die SPD!

Am besten benennt es meiner Ansicht nach die Frankfurter Rundschau.

Die Rhein-Neckar-Zeitung: "Ein Fraktionschef, der erst Zustimmung signalisiert und dann kurz vor Schluss bekennt, die Truppe doch nicht geschlossen hinter sich zu wissen, der kann eigentlich einpacken. Die Autorität von Spahn ist beschädigt. Und das bei einer Petitesse. Wie schwierig wird es erst, wenn Reformen auf der Tagesordnung stehen, Grundsatzentscheidungen?" Das Handelsblatt: "Schlimmer hätten Friedrich Merz und Jens Spahn diesen Freitag nicht versemmeln können."

Die Frankfurter Rundschau schreibt: "Der rechte Kulturkampf beschädigt nun auch die Organe des Staates und seiner Rechtsprechung." Die Südwestpresse meint "Mit der gescheiterten Richterwahl wird deutlich, dass Merz seine Truppe immer noch nicht im Griff hat". Die Freie Presse: "Die gescheitere Wahl ist eine Blamage für die neue Koalition von Union und SPD – und das Ergebnis des Versagens einer ihrer Manager: Jens Spahn, der Chef der Kanzlerfraktion, hat sich als unfähig erwiesen."

@8 Weißt du überhaupt, was ein "Genderproblem" ist?

Hat ja leider nicht allzu lange gedauert bis zur ersten Regierungskrise, die insbesondere Merz und Spahn beschädigt und für die es ein Desaster ist, wenn man bedenkt, dass beide CxUler noch einen Tag zuvor der SPD die Wahl der Kandidatin zusicherten und sich der Plagiatsvorwurf als reine Schmutzkampagne erweist und in Wohlgefallen auflöst. Geht das Ganze in dem Stil so weiter, wird die Koalition keine 4 Jahre überleben...

@7 Erst Genderproblem, jetzt alte weiße Männer mit Angst vor starken Frauen, mannomann, Du greifst aber auch ganz schön in die Whataboutismus-Kiste, vielleicht noch etwas Klimawandel beimischen? Nee, das Problem liegt an beiden, SPD und Union, dass die nicht richtig miteinander reden. Da muss einiges mehr im Argen liegen, dass es zu so einem Eklat kommt.

@6 Dass du immer ein Problem bei der SPD sehen willst, ist ja bekannt. Dass das Problem in der Union liegt verschweigst du weiter und ja, die alten weißen Männer der Union haben Probleme mit starken Frauen, von denen Frauke Brosius-Gersdorf eine ist.

@5 Ein Genderproblem scheint aber ziemlich weit hergeholt zu sein. Dient eher der Ablenkung, als der Konsensfindung. Das wird die flöten gegangene Zustimmung auch nicht wiederbringen. Zeigt eigentlich nur den wahren Zustand der Koalition.

@4 Für eine Minderheit in der Union. Die restliche Union selbst hat mit den Ansichten keine großen Probleme - mit Ausnahme ihres Geschlechtes...

@2 Wieso schickt die SPD auch eine Kandidatin ins Rennen, die für die Union unüberbrückbare Positionen vertritt. Naja, probieren kann man´s ja mal.

lol what

@1 Die SPD hat das "Problem", wenn die Union die Stimmen zusagt? Uiuiui

Innerhalb der SPD scheint man wohl vieles mittels "Autorität" von oben herab zu klären. Die Union hat kein Autoritätsproblem, eher hat die SPD innerparteilich ein Demokratieproblem.