Regierung einig über härteres Vorgehen gegen Hasskommentare

Es ist so einfach gesagt - wir tun was gegen Hasskommentare. Aber wer bewertet das - hier sehe ich schon massenweise Termine auf das Bundesverfassungsgericht zukommen. Und selbst wenn es hier zu einer Richtlinie kommt, wann eine Kommentar ein Hasskommentar ist wird wohl in jedem Fall neu geprüft werden müssen, ob dieser Kommentar gelöscht werden durfte. Siehe Demoanmeldungen, die durch untere Gerichte verboten und vom Verfassungsgericht wieder aufgehoben wurden. Bleibt nur medienwirksame Blase

Wahrheit = Lüge, Kritik = Hass... Sorry so geht es nun mal nicht

@4 Es stellt sich halt nur die Frage, wer definiert, was wahr und was falsch ist. Was ist Hass, was berechtigte, verbale Gewalt? Zensur ist keine Lösung

Hasskommentare, Aufrufe zu Gewalt, Aufstellung falscher Behauptungen, egal ob politisch oder religiös motiviert, sollten generell Anlass geben, mit allen legalen Mitteln, selbstverständlich auch mit internationaler Zusammenarbeit, dagegen vorzugehen. Sachlichkeit, nüchternes analysieren, kommentieren, sich auf das wesentliche, auf belastbare Fakten zu beschränken, eine Kunst, die vielen zunehmend abgeht.

@2 Na nur weil ich dagegen bin, muss ich nicht auf der richtigen Seite stehen. Also richtig im Sinne von Menschlichkeit z.B.. Viele, die bei Pegida und Kollegen mitgrölen, sind halt Menschen, deren kleinstes Problem der gemeine Ausländer ist.

Wer entscheidet was " Hasskommentar und gefälschte Nachrichten " sind?Wollen wir wirklich wieder dahin wo man abgeholt wurde wenn die eigene Meinung der Führung nicht gepasst hat.Leute seit wachsam und wehret den anfängen.Die jenigen die das Volk als " Nazi's " beschimpfen sind die eigentlichen Faschisten.Sie wollen damit nur von ihren Machenschaften ablenken und euch zum schweigen bringen.Erhebt eure Stimmen und gebt sie nicht bei einer Wahl denen die euch nur benutzen und bevormunden.

Wenn man Hass ausblendet, ist er natürlich weg.