Erfurt (dpa) - Thüringens früherer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat vor monatelangem Stillstand im Falle sofort anvisierten Neuwahlen gewarnt. Wer jetzt mit einem geschäftsführenden Ministerpräsidenten eine Landtagswahl vorbereite und damit 70 Tage in Kauf nehme, in denen es keine Landesregierung […] mehr

Kommentare

9Chris198610. Februar 2020
@4 Um eine stabile Regierung zu bilden wären >=50% der Wählerstimmen notwendig und eine Koalition aus schwarz-rot-grün-gelb wäre das bspw. gewesen.
8nierenspender10. Februar 2020
@5 @7 wie schon mehrfach erwähnt wäre das mit Kemmerich vermutlich trotz lautem Protest durchgegangen wenn er denn irgendwie eine regierungsfähige Mehrheit hinter sich hätte versammeln können. So aber wäre da einfach nix sinnvolles bei rausgekommen. Und jetzt versucht man halt den schwarzen Peter der AfD zuzuschieben weils halt so schön einfach ist, merkt aber leider nicht das man ihr damit indirekt sogar noch hilft.
7Shoppingqueen10. Februar 2020
@6 Und warum wurde Ramelow dann nicht in den ersten beiden Wahlgängen gewählt? Weil sie eben keine Mehrheit haben. So wie die CDU sie 2014 auch nicht hatte als sie stärkste Partei waren.
6knueppel10. Februar 2020
@5 Die hätten sie ohne die AfD-Aktion ja gehabt. Sowas ist nichts als eine Verfälschung der Tatsachen, die den Steuerzahler obendrein auch noch unnötig Geld kostet.
5Shoppingqueen10. Februar 2020
@4 Der Wähler wollte anscheinend auch nicht Rotrotgrün, denn sonst hätten sie eine Mehrheit gehabt. Und übrigens: 2014 war die CDU stärkste Partei und stellte auch nicht den MP weil sie nicht genug Unterstützung hatte.
4knueppel10. Februar 2020
@3 Mit jemandem eine Regierung zu bilden, der nur die durch die Stimmen der AfD eine knappe Mehrheit erreichen konnte, und sonst bei 5%(!) geblieben wäre, wäre doch alles andere als konsequent und politisch glaubwürdig, oder? Und gemessen an den Zahlen auch nicht im Interesse der Wähler.
3Chris198610. Februar 2020
@2 Naja, einen FDP Ministerpräsidenten wollten die beiden Roten und die Grünen ja konsequent bekämpfen (Man hätte mit ihm ja durchaus eine Regierung bilden können ohne jegliche Einmischung durch die AfD) aber einen Linken sollen die Gelben und Schwarzen doch bitte staatsmännisch mittragen. Einen kleinen Beigeschmack hat das schon.
2knueppel10. Februar 2020
@1 Wo siehst du darin irgendeine Anordnung? Typisches Dumpfbackengeschwätz von Mitte-Rechts.
1Shoppingqueen10. Februar 2020
«Wir wollen Bodo Ramelow in einem ersten Wahlgang mit demokratischen Mehrheiten zum neuen Ministerpräsidenten wählen.» Genau, die anderen sollen ganz demokratisch machen was die Genossen anordnen - wie früher...