Polizei: Rund 1300 Teilnehmer bei Indymedia-Demo in Leipzig

@3 Ich weiß sehr wohl, was emanzipatorisch bedeutet, allein, im Zusammenhang mit linksradikalen Seitenbetreibern kann ich ihn halt nicht deuten.

@5: Na, bitte! Erinnern wir uns doch kurz mal daran, WELCHER Innenminister das war: Sachsensumpf-de-Maizére!

@3: Ich bin nicht indymedia-Betreiber. Wenn ich es wäre, würde ich darauf achten, dass auf meiner Website alle Gesetze eingehalten werden. Mordaufrufe, Aufrufe zu Gewalt - egal gegen wen oder was - gäbe es bei mir nicht. Ja, da würde ich lieber einen Beitrag bzw. Kommentar zuviel als zuwenig löschen. Hausrecht! Und bei eindeutig strafbaren Beiträgen würde ich sofort alle Daten sichern, die mir zur Verfügung stehen. Datenschutz ja, Verbrecherschutz nein!

@5 Das kann ich dir nicht sagen. Aus dem Kontext liest sich dasin den Nachrichten immer so, als wären Betreiber von sozialen Medien verpflichtet mögliche Verstöße binnen einer Frist zu löschen (und in Zukunft wohl auch weiterzumelden). Inwieweit das nachher irgendwie begrenzt wird (Portalgrößen oder so) oder freiwillig ist oder oder kann ich nicht sagen, daher habe ich meinen ersten Satz auch als Frage formuliert.

@4 Ist "dazu angehalten sein" eine gesetzliche Verpflichtung? So klar scheint die Gesetzeslage nicht gewesen zu sein. Wir erinnern uns zurück - der Innenminister hatte tief in die Trickkiste gegriffen, einen "Betreiberverein" abstrahiert, diesen verboten und auf dieser Grundlage Durchsuchungen durchgeführt. Anders wusste er sich nicht zu helfen. Einen Verein hat es jedoch nie gegeben. Laut Staatsanwaltschaft Karlsruhe wurde das Verfahren inzwischen auch eingestellt.

@3 Sind Plattformbetreiber nicht dazu angehalten die Beiträge zu moderieren und entsprechend zu löschen, insofern ein entsprechender Verdacht vorliegt? Das ist doch schon die jahrelange Diskussion auf den sozialen Medien generell zu Hass/Hetze im Netz.

@2: Auf linksunten.indymedia.de konnte jeder alles schreiben - unmoderiert. Konnte man anarchistisch nennen. "Natürlich" haben ein paar Flachpfeifen das ausgenutzt, um menschenverachtenden Dreck incl. Mordaufrufe rauszurotzen. Sowas ist nicht links, nur unten. @1: Emanzipatorisch heißt nach gleichen Rechten strebend. Und da will links eben nach gleichen Rechten wie rechts streben, nämich danach, vom Verfassungsschutz in Ruhe gelassen zu werden.

Auf der Seite wurden wohl etliche Aufrufe zu Gewalt, u.a. in Verbindung mit dem G20 Gipfel in Hamburg, veröffentlicht.

Was auch immer linke, emanzipatorische Projekte genau sein sollen.