Berlin - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag (PKGr), Marc Henrichmann (CDU), hält es für möglich, im Falle einer AfD-Landesregierung einen Landesverfassungsschutz vom Informationsaustausch auszuschließen. Bei verfassungsrechtlich bedenklichen Parteien wie der AfD […] mehr

Kommentare

10Stoervor 34 Minuten
@9 : Thanks
9Sonnenwendevor 47 Minuten
@7 Google hat sogar den Timer auf den Teil mit dem Verfassungsschutz gesetzt – wenn du die ganze Doku sehen möchtest, musst du halt zurück "spulen".
8Stoervor 50 Minuten
@7 : danke gugg ich später mal rein
7Sonnenwendevor 57 Minuten
Ha - Google macht's möglich, da fand ich die Doku, die ich bei Phoenix gesehen hatte, aber ursprünglich eine Dokumentation von MDR investigativ war. Und so konnte ich sie auch bei YouTube finden: <link> Edit: Das war bevor Frauke Brosius-Gersdorf von der SPD als Richterin für das Bundesverfassungsgericht nominiert wurde, ich hatte gar nicht mehr so in Erinnerung, dass die Expertise damals von ihr stammte.
6Sonnenwendevor 1 Stunde
@1 Soweit war es schon vor der Landtagswahl in Sachsen und Thüringen, da hatte man sich schon Gedanken darüber gemacht. Es gab damals darüber eine Dokumentation bei Phoenix, die leider, weil schon zu lange her, in der Mediathek nicht mehr erhältlich ist.
5Stoervor 1 Stunde
@4 : Das stimmt allerdings,da ergibt sich ja ne gefährliche Zwickmühle...
4Pontiusvor 1 Stunde
@3 interessant wird die Geschichte erst bei einer schwarz-blauen oder blau-schwarzen Koalition - selbst wen die Union das innemni6besetzen sollte...
3Stoervor 1 Stunde
@2 : Leider ja,unbestritten...
2Pontiusvor 1 Stunde
Möglich weil im Falle nötig
1Stoervor 1 Stunde
Tja,so weit sind wir schon,über diese Schritte nachzudenken...