Berlin (dts) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat sich angesichts der für Donnerstag geplanten Antisemitismusdebatte dagegen gewandt, das Problem allein den Zuwanderern zuzuschieben. "Das wird dem Thema überhaupt nicht gerecht", sagte Pau der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). "Denn […] mehr

Kommentare

1jub-jub18. Januar 2018
"Aufenthaltsrechtliche Konsequenzen gegenüber Ausländern, die zu antisemitischem Hass aufrufen. Diesen letzten Punkt lehne die Linke ab." Wieso lehnt das Die Linke ab? Auch bevor es eine Straftat ist, sollten daraus aufenthaltsrechtliche Konsequenzen erfolgen. Das Aufenthaltsrecht sollte nicht nur vom Strafrecht begrenzt werden.