Kommentare
@17
natürlich ist die Ampel schuld sie wollte ja vorangehen und nicht zurück wie die Union oder weiter zurück wie die AfD.
@16
ja, und am Ende haben wir 25 % AfD im BT, und für die Union ist immer noch die Ampel schuld…
@15
Dass sich die Union schon seit "Halbierung der AfD" irrt, ist keine Neuigkeit und wird sich auch nicht eingestanden, denn man radikalisiert sich in dem Kurs ja weiter anstatt ihn zu ändern.
@10
Nach der neuesten YouGov Umfrage hätten wir die Situation übrigens schon, da wären nur noch 3er Konstellationen (oder, wenn man die CSU als eigene Partei betrachtet sogar 4er Konstellationen) zur Bildung einer Koalition möglich. <link> Diese Umfrage zeigt m.E. übrigens auch dass die Union sich gewaltig irrt mit ihrer Strategie: Ultrarechten Populismus zu übernehmen bringt den Rechten Stimmen, die Unionsparteien verlieren, die AfD gewinnt.
@13
ja, da gibt's natürlich viele Optionen. Ich persönlich finde die Idee, eine andere Führung zu fordern für eine Regierung unter einer solchen Koalition, ziemlich gut, denn die CDU ist leider unter Merz extrem weit nach rechts gerutscht, also eigentlich nicht die CDU insgesamt, aber Merz und sein Team geben den Ton an derzeit, und der ist schon wirklich grenzwertig, soweit rechts war diese Partei noch nie.
@11
Stimmt wenn alle kleinen Parteien reinkommen, dann wird es da enger - das hatte ich außer Acht gelassen. Wobei die Grünen vermutlich eher schlechter als in den Umfragen abschließen werden. Und den Gedanken eines Nicht-Kanzlers Merz finde ich persönlich zwar interessant, jedoch sollten die beiden Parteien stattdessen viel mehr Staatstragendes durchsetzen.
(2) es dazu neulich eine recht interessante Diskussion. Sollte sowas zu Stande kommen, also sollte tatsächlich nur eine Koalition schwarz/rot/grün möglich sein wären wahrscheinlich rot und grün in einer Mehrheit gegenüber den Unionsparteien, was bedeuten würde, sie könnten auch Bedingungen stellen wie zwar eine Koalition zu bilden unter der Führung der Unionsparteien, aber mit einem anderen Kanzler als Friedrich Merz.
@10
du meinst den Kommentar 7, nicht 8, nicht wahr? Naja, ganz einfach. Die Union muss nur noch 5 % verlieren und Grüne und SPD jeweils 3 % zulegen. FDP raus, BSW hätte ich gerne raus aber sagen wir mal die 5 % schaffen die schon, Linke mit 3 % und 3, vielleicht sogar 4 Direktmandaten im BT, AfD bei 20 %, Ausschluss der Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien mit der AfD hat Bestand. Übrigens wäre das keine Dreier Koalition, sondern eigentlich eine Vierer Koalition. Im ZON Forum gab (2)
@8
Wie soll denn "nur" eine Dreierkoalition möglich sein? Dazu müsste die AfD realistischer Weise fast 10% mehr haben. Und welches Personal der Union ist denn aktuell nicht vorbelastet? Spahn, Dobrindt, Klöckner, usw.
Einen Kickl aus Bundeskanzler will ich nicht haben. Österreich hat Schulden die abgebaut werdern müssen. Die Einnahmen die man hatte als Klimabonus, Handwerkerbonus etc möchte er wieder abschaffen. Unser Orf Gebühr wil ich er weg tun, ist ja eine Zwangsgebühr sagt er. Keine Einnahmen, Aber die Leute was brav arbeiten sollen länger arbeiten, solang es geht. Ein paar Österreich in % wollen ja nicht arbeiten- Und die Asylarbeiter, usw will er ja nicht richtig intergrieren, also was wird er machen?-
(3) noch mal zu Österreich, @5
: das österreichische System ist etwas anders als das Unsrige, der österreichische Bundespräsident ist mit deutlich mehr Macht ausgestattet als unser Bundespräsident. Er hat sehr viel mehr Einfluss auf die Besetzung von Ministerämtern und hat dies in der Vergangenheit auch schon genutzt, hat also schon besonders rechtsextreme FPÖ Leute in Ministerämtern verhindert (während der Regierung Kurz 1, Koalition ÖVP/FPÖ)
(2) stellt sich schon die Frage, wie weit man sich verbiegen will. Wir werden hier nach der Wahl im Februar hoch wahrscheinlich das gleiche Problem haben mit der Merz/Söder CxU und SPD/Grünen. Reicht es nur für eine Dreier Kollektion aus Unionsparteien/SPD/Grünen sieht es schon wieder anders aus. Dann könnten Grüne und SPD zur Bedingung machen, dass sie den Führungsanspruch der Union tolerieren, aber nicht unter Friedrich Merz als Kanzler. Womit man die ganze Merz Truppe kaltstellen könnte.
@5
Wenn es jetzt zu Neuwahlen in Österreich kommen würde, würde die FPÖ laut aktuellen Umfragen auf 37 % kommen. Wären dann immer noch circa 60 % Wähler, die anders gewählt haben – du darfst auch diejenigen nicht vernachlässigen, die andere rechtsextreme Parteien gewählt haben, das sind ungefähr 3 %, wenn ich mich recht erinnere. Und was die Kompromissbereitschaft der anderen Parteien anbetrifft: wenn es zu wenig Überschneidungen gibt und die Differenzen zwischen den Positionen zu groß sind, (2)
(2) Aber solch ein gefährliches Experiment wünscht man Österreich nicht. Österreich droht ein ein anderes System. Auch dem letzten sollte klar sein, dass die FPÖ die Demokratie aushebeln und das Land in einen autoritären Staat umwandeln will.
Mehr als 70 Prozent der Österreicher haben Parteien gewählt, die fest auf dem Boden der Grundordnung des Landes stehen. Sie haben ihre Stimme dafür gegeben, dass diese Grundordnung erhalten bleibt. Deshalb ist es ein Armutszeugnis, dass die Parteien es nicht schaffen, eine dementsprechende Regierung hinzubekommen. Immer wieder wird gesagt,: Lasst die Rechten doch mal machen, sie werden sich schon selbst entzaubern, sie werden sich an das demokratische System anpassen.
(2) Okay, wenn ich mir meinen Kommentar jetzt noch mal durchlesen habe ich dabei doch erhebliche Bauchschmerzen.
Ich versuche das pragmatisch zu sehen. Warum nicht eine faschistische Partei an die Regierung lassen (mit 31 % haben sie nicht die absolute Mehrheit allein), in einem Land, dass nach wie vor im EU Verband steht, das wirtschaftlich unbedeutend ist und auch sonst außenpolitisch kaum Einfluss hat. Deutschland wäre da schon eine ganz andere Hausnummer wenn das bei uns passieren würde. Es könnte ja auch sein, dass ein österreichisches Beispiel hier die antidemokratischen Kräfte eindämmen würde. (2)
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