Berlin (dpa) - Der designierte Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat sich für eine Expertenregierung in Thüringen ausgesprochen. Wegen des schwierigen Wahlergebnisses sei das keine schlechte Lösung, sagte der CDU-Politiker zu tagesschau24. Gleichzeitig betonte er, dass es besser […] mehr

Kommentare

5AS112. Februar 2020
@4 Ein Verlassen des Geltungsbereiches des Grundgesetzes ist in diesem nicht vorgesehen. Außerdem kann man Thüringen nicht mit Bayern vergleichen. Thüringen fehlt der in Bayern außerordentlich stark ausgeprägte nationale Minderwertigkeitskomplex, der Bayern wiederum mit Österreich verbindet - die haben ihn nämlich auf anderer Grundlage auch.
4Anathas12. Februar 2020
@3 und ich war der Meinung, dass Thüringen sich in Europa befinded. Da gibt es wohl viel zu tun. Ich könnte mir aber vorstellen, dass das Bundesland Thüringen sich der Republik Österreich (8,8 Mill.EW) anschließt und weiterhin in der EU verbleibt, in München wurde schon mal darübern nachgedacht - nur mal so nebenbei
3AS112. Februar 2020
@2 Ich weiß, wie sogenannte Expertenregierungen funktionieren. Das funktioniert aber hier in Deutschland nicht, dazu ist der öffentliche Druck zu gering und das Machtbewußtsein der Parteien zu groß. In Italien und Österreich war der öffentliche Leidensdruck so hoch, daß das zumindest übergangsweise möglich war. In einem Bundesland - das zu über 80% Bundesaufgaben als wesentliche Exekutivfunktion ausführt - wird das nicht stattfinden.
2Anathas12. Februar 2020
@1 "parteilose Regierung, auch parteifreie Regierung" als eine von versch. Funktionen von Regierungen ist wohl landläufig nicht gleich jedem bekannt, obwohl es international zur Anwendung kommt, z.B. 2019 in Österreich <link> und was in Wien funktioniert, wird auch in Erfurt klappen
1AS112. Februar 2020
Expertenregierung? Was soll das sein? Hochschullehrer, die sich am politischen Geschäft die Finger schmutzig machen sollen? Manager, die auf einen Großteil ihrer Bezüge verzichten, um dem Land einen Dienst zu erweisen? Eine Regierung von Experten, die dann den Parteien ihre Pfründe versaut? Das wird nicht stattfinden - mangels Personal und mangels Willlen bei den Parteien.