Olaf Scholz will Internet-Sperrgesetz kippen

Berlin (dts) - SPD-Vize Olaf Scholz fordert, das Sperrgesetz für Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten ersatzlos zu streichen. "Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen", sagte der Politiker gegenüber dem Magazin "Spiegel". "Sie leisten keinen Beitrag zur ...

Kommentare

(3) vaultboy · 12. Dezember 2009
Gut das v. d. Leyen nicht mehr Familienministerin ist. Die hat sich schon lange nicht mehr zu den Sperren geäußert.
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(2) Folkman · 12. Dezember 2009
@1: wieso ist das denn gleich merkwürdig? Es ist doch im Gegenteil mehr als normal, getroffene Entscheidungen zu überprüfen und ggf. auch zu ändern...
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(1) Mehlwurmle · 12. Dezember 2009
Bloß merkwürdig, dass die SPD das Sperrengesetz damals mitbeschlossen hat.
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