Oettinger: Westerwelle verdeckt Sachthemen

Oettinger macht gut Wetter :) Ansonsten nur nicht von dem tollen Chef-Diplomaten ablenken lassen ... <link> Westerwelle gehen einfach die Darmzotten auf Grundeis... am Besten auch noch den lesen ;-) <link>

Mit Polemik gegen Hartz4ler lässt sich eben gut Stimmung machen. Wie gut das klappt sieht man ja bei @1. Das Problem ist nicht ein zu hoher Hartz4satz, sondern ein zu geringer Lohn in vielen Bereichen. Ein Erkennen dieser Wahrheit würde aber bedeuten, dass die Betriebe die Löhne für ihre Arbeiter selber zahlen müssten und nicht wie jetzt durch Aufstockung auf Hatz4niveau durch den Steuerzahler. Die echten Schmarotzer sind doch die die sich auf Kosten der Allgemeinheit ihre Betriebe sanieren.

@Belegthondion ausgaben für hartz 4 2005 25,3 mrd 2009 23,5 mrd na wo sind die kosten gestiegen? das problem liegt an der umverteilung von unten nach oben <link> <link>

Hat das Oettinger auf englisch gesagt?

Wenn mann für einen Niedriglohn arbeiten muss (AG drückt die Löhne und zahlt keinen Sozialabgaben)Staat zahlt zu ,ist doch klar das die Sozialausgaben steigen.

Die neueste OECD Statistik straft Öttinger aber Lügen. Von wegen das soziale Netz ist besser als in anderen Staaten. Wir sind gerade mal unteres Mittel. Bei der Versorgung allenstehender Arbeitsloser sogar nur letztes Drittel. @1 und warum aus der Neuverschuldung? Weil das zu Verfügung stehende Geld an die Industrie als Steuergeschenke rausgeht. Es ist untragbar das AG- Leistungen auf AN übertragen werden, wie Sozialabgaben z. B. @1 Löhne rauf für Aufstocker, nicht H4 kürzen.

das militär kostet ja wohl wesentlich mehr

Also ich finde die Frage, ob und was in einem Sozialstaat heute und morgen finanzierbar ist, ist durchaus ein extrem wichtiges Sachthema, das dringend besprochen und angepackt gehört. Je früher man die Frage löst, desto besser. Denn im Moment wird der riesen Brocken an Sozialausgaben zu einem nicht zu knappen Anteil aus der Neuverschuldung finanziert, was einfach keine Dauerlösung sein kann. @2: Ist aber auch Jobschaffer, @4: Und wie sinken genau die Ausgaben, wenn man die Sätze erhöht?