Berlin (dpa) - Unmittelbar vor der Wiederaufnahme der Kompromiss-Gespräche zur Hartz-IV-Reform hat die SPD Hoffnungen auf eine rasche Verständigung gedämpft. «Das sind bestenfalls Mini-Schritte, mit denen sich die Union bewegt», sagte SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig am Donnerstag der […] mehr

Kommentare

3MasterYoda100006. Januar 2011
Vorallem was für ein Finanzierungsstreit? Seit 01.01.2011 zahlt der Staat KEIN einzigen Cent mehr in die Rentenkasse für H4 Menschen. Die 5 Euro die jetzt alle bekommen sollten, hätten das nichtmal ausgeglichen! Im Prinzip wurde der H4 "Satz" sogar gesenkt nur bekommt es KEINER mit.....
2Borke06. Januar 2011
Es ist schon Erbärmlich wie Großverdiener über die Existenz von armen Bürgern streiten und diese am liebsten verhungern lassen würden. Das Geschwätz von armen Kindern hört sich gut an ist aber nur ein Wort. Ein zusammenkommen wie man Arbeitsplätze schaffen kann und die Abzocke der Unternehmen gegenüber Ihren Arbeitnehmern stoppen kann gibt es ja nicht. Wieso sollten die das Problem an der Wurzel packen.
1k29329506. Januar 2011
<<Zur Begründung weist das Ministerium darauf hin, dass der Bund in diesem Bereich keine Kompetenz habe.>> Kompetenz heißt nicht Zuständigkeit sondern, daß man Ahnung von etwas hat. Insoweit ist richtig, daß das Ministerium keine Kompetenz hat - GAR KEINE, in KEINEM Bereich.