Berlin - Eine Mehrheit glaubt, dass die Demokratie in Deutschland gefährdet ist. Das geht aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Insa (1.002 Befragte) für die "Bild am Sonntag" hervor. Demnach halten 61 Prozent die Demokratie hierzulande für gefährdet, nur 33 Prozent sehen diese Gefahr […] mehr

Kommentare

10tastenkoenig03. Februar 2024
Hier eine Satire von Florian Schroeder, die sich auch damit beschäftigt, wie schnell es u.U. gehen könnte: <link>
9Devil-Inside03. Februar 2024
@3 : Also wenn sich die CDU (Opposition, die nicht mit der Regierung zusammenarbeiten will, um so etwas umzusetzen) gegen solche Schutzmaßnahmen wehrt und blockiert, bin ich eher geneigt, diese als Demokratiefeindlich einzustufen.
8slowhand03. Februar 2024
>> nur zwölf Prozent meinen, das Verfassungsgericht brauche keinen besseren Schutz vor politischer Einflussnahme. << Dann sollten sich diese 12% mal ganz schnell schlau machen wie groß die Gefahr ist. Wie schnell so etwas gehen kann konnte man ja gut in Polen beobachten.
7thrasea03. Februar 2024
@5 Ja, und das sollte man schnell tun. Das Fenster einer demokratischen 2/3-Mehrheit könnte sich bei der nächsten Wahl schon schließen. Leider hat der Oppositionsführer gerade erst diese Woche jegliche Zusammenarbeit mit der Regierung pauschal abgelehnt. Es ist zum Verzweifeln... edit: @6 Soweit mir bekannt ist, lehnt die Union das ab. Wenn du andere Infos hast - umso besser, gerne verlinken. Ich würde mich freuen.
6Grizzlybaer03. Februar 2024
@5 das ist scheinbar ja angedacht und wird hoffentlich auch festgeschrieben.
5tastenkoenig03. Februar 2024
Der Schutz könnte sich u.a. so gestalten, dass man die grundlegenden das BVerfG betreffenden Gesetze künftig nur noch mit 2/3-Mehrheit ändern kann.
4Pontius03. Februar 2024
@2 Also du konntest 53 Parteien bei der letzten Bundestagswahl wählen - man kann also nicht sagen, dass nicht genügend Auswahl bereitstand. Ist die AfD jetzt eigentlich unwählbar geworden, nachdem sie in Städten und einem Landkreis an der Regierung ist? Sie hat ja gleich begonnen, Wahlversprechen zu brechen...
3Grizzlybaer03. Februar 2024
@2 Also die AFD, dann machst du den "Bock zum Gärtner". Die Ampel Parteien sind allesamt demokratisch eingestellt.
2Devil-Inside03. Februar 2024
Wie soll dieser Schutz aussehen? Richter verhaften, wenn sie das falsche Wählen? Ich sehe die Demokratie auch gefährdet durch solche Parteien, wie derzeit in der Ampel sind, oder deren Opposition. Also ich kann nur das wählen, was noch nie in der Regierung war.
1Grizzlybaer03. Februar 2024
Das heißt, einfach richtig wählen.