Mannheim/Tübingen (dpa) - Die Stadt Tübingen hat mit ihrer Verpackungssteuer vor Gericht einen empfindlichen Dämpfer erhalten: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg erklärte die Steuer am Mittwoch für unwirksam. Die Klage der Inhaberin einer Tübinger McDonalds-Filiale war damit erfolgreich, […] mehr

Kommentare

18Rattenmama01. April 2022
Eine andere Möglichkeit wären Mehrweg To-Go Verpackungen mit Pfandsystem, klappt teilweise ja schon
17Pontius01. April 2022
@14 Wie angedeutet halte ich es schwierig im Autofenster am Drive-in-Schalter vom Teller in die eigens mitgebrachte Verpackung umzupacken - am Abohlschalter im Restaurant kann ich es mir schon vorstellen.
16wimola31. März 2022
2) Landschaft liegen ..;-). Nur so scheint ja ein Umdenken möglich zu sein.
15wimola31. März 2022
Gestern sah ich auf dem Gehweg ein in einer Umhüllung eingepacktes Baguette (mit Salat, Tomaten, Fleisch etc.) Es sah nicht einmal angeknabbert aus. Restmüll? - Es landet doch derartig viel auf unseren Straßen, dass wir uns ohnehin nur noch schämen müssten. - Höchste Zeit, dass wir Bedingungen/Gesetze schaffen, die alle Verursacher von Müll auch deutlich zahlen lassen. Beginnend beim Anbieter der Ware. Meinetwegen Strafen für den Produzenten, sofern seine Verpackungen irgendwo in der ..2)
14Calinostro31. März 2022
@13 In Seuchenzeiten nimmt man das Essen halt oft mit. Gerade bei einem Schnellrestaurant mit hohem "Durchsatz" setze ich mich derzeit nicht so gerne hin.
13Pontius31. März 2022
@12 Das Problem ist das Mitnehmen der Speisen. Im Restaurant selbst wären Teller eine Möglichkeit - zum Mitnehmen müsste man sie selber vom Teller einpacken, das ließe sich wahrscheinlich im Restaurant umsetzen. Am Drive-In-Schalter hingegen stelle ich es mir schwierig vor.
12Calinostro31. März 2022
Das Problem ist auch, dass man als Kunde die (m.E. extrem hohe) Verpackungssteuer gar nicht umgehen kann. Als ich beim Burger King in Tübingen fragte, ob ich eigene Vesperboxen zum Mitnehmen der Burger mitbringen darf, wurde dies aus Hygienegründen verneint. Es ist schon ein Dilemma für die Schnellrestaurants: Der Umsatz ging wohl, glaubt man der Aussage von BK, nach Einführung der Steuer stark zurück. Was also tun, wenn "Vermeiden der Verpackung" nicht geht?
11Polarlichter31. März 2022
Finde diese Idee jedoch sehr gut und es ist richtig, da hartnäckig zu sein. Wir brauchen ein Umdenken, allein das Ausmaß bei uns an Müll, welches überall herumfliegt, muss begrenzt werden. Verhindern kann man nie alles, aber zumindestens eindämmen.
10Pontius30. März 2022
Der Schaden ist ja schon eingetreten: "Überall in Tübingen breiteten sich Mehrweg-Konzepte aus, die Stadt werde sauberer."
9thrasea30. März 2022
@8 Das Duale System arbeitet nicht nur mit dem Grünen Punkt. Auszug aus deinem Link: "DSD bietet einen Vertrag zur Nutzung der Marke Der Grüne Punkt sowie einen Vertrag zur Beteiligung der Verkaufsverpackungen am dualen System an, die von den Kunden unabhängig voneinander abgeschlossen werden können." McD zahlt also Lizenzgebühren für den Außer-Haus-Müll an das Duale System, damit die den Verpackungsmüll von uns Verbrauchern ohne weitere Kosten entsorgen.
8slowhand30. März 2022
>> Sie argumentierte, dass sie bereits Lizenzgebühren für ihre Beteiligung am Dualen System zahle. << Ich habe noch keinen Grünen Punkt bei McD gesehen. <link> Meiner Meinung nach ist das, bis auf die Papiertüten die dann in der Gegend umher fliegen, alles Restmüll und nicht recyclebar.
7Chris198630. März 2022
1998 hat bereits das Bundesverfassungsgericht kommunale Verpackungsabgaben für verfassungswidrig erklärt. Die Entscheidung war also zu erwarten.
6Rattenmama30. März 2022
War zu erwarten, dass die große Kette quer schießt
5Wasweissdennich30. März 2022
@4 das ging offensichtlich auf den Nacken der Franchise-Nehmerin
4DJBB30. März 2022
als ob MCD freiwillig einen cent mehr ausgibt
3AS130. März 2022
Ich weiß nur sehr wenige Details und sicher ist die schriftliche Urteilsbegründung spannend. Vielleicht wäre das Ganze gerichtsfester, wenn man es als Gebühr mit Bezug zu den Kosten der Abfallentsorgung gestaltet. Könnte ich mir jedenfalls vorstellen.
2Joey30. März 2022
Einweggeschirr dürfte meines Wissens nach nicht unter das Duale System fallen, da dieses ja nur für Verpackungen gilt. Heißt, für das Geschirr selbst würde dann zumindest nicht doppelt bezahlt werden. Und dieses landet am Ende meist im Restmüll, wird also auch nicht wiederverwertet.
1k355230. März 2022
Das wird sicherlich vor dem Bundesverwaltungsgericht landen. Ich bin zwar gegen Einwegverpackung aber doppelt zahlen fände ich auch nicht ok.