Maas: Karlsruhe wird uns Kampf gegen Rechts nicht abnehmen

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat das NPD-Verbotsverfahren als wegweisend bezeichnet. «Über eines sollten wir uns allerdings sehr klar sein: Das Bundesverfassungsgericht wird uns die Aufgabe des Kampfes gegen Rechts nicht abnehmen - egal wie das Verfahren ausgeht.» Es bleibe eine […] mehr

Kommentare

2Kargam01. März 2016
@1 Eben nicht. Deshalb ist das ja auch "Daueraufgabe für Politik und Zivilgesellschaft" sich gegen die radikale Hetze zu stellen. Radikale Hetze (egal ob von Rechts oder von Links) kann keiner verhindern. Man kann nur immer dagegen angehen, sobald sie auftaucht. Aber das kann weder Politik, Justiz, Polizei oder Zivilgesellschaft alleine. Da ist das Zusammenspiel aller gefordert.
1
1k1759501. März 2016
Wie will Maas denn radikale Hetze verhindern? Neben jeden Computer bzw. jedes Handy einen Polizisten stellen?
0

News anzeigen :: Forenthread eröffnen