Riesa - Die Linkspartei hat einen Vorstoß ihrer Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zurückgewiesen, gemeinsam mit der AfD durch Einberufung des neuen Bundestages den alten vor der Sondersitzung am Dienstag zu entmachten. Anders als von Wagenknecht behauptet, erlaube es das Grundgesetz nicht, dass ...

Kommentare

(10) BobBelcher · 17. März um 14:43
@9 Trotzdem isses vermessen, erst mit einer eigenen Partei groß rauskommen zu wollen und dann zu scheitern und dann noch die Ex-Partei aufzufordern, mit einer extremen Rechten zusammen zu arbeiten. ich glaube auch, die Linke hat deswegen so gut abgeschnitten, weil der Störfaktor Wagenknecht nicht mehr bei der Linken ist. Jetzt auf genau die zu hören wäre Dummheit.
(9) Net-player · 17. März um 13:16
@3 es geht ihr um die Sache, nicht mit wem sie es erreichen würde, das hat sie auch immer gesagt und das ist grundlegend richtig, egal wie man bestimmte Parteien findet. @4 hier ist es aber nach den zuletzt mehrheitlichen Experten eher das beide(Linke/AfD) nicht für Einberufung neuen Bundestag ausreichen würden, damit würde es für die Linke keinen Sinn machen es zu versuchen. Wenn es anders wäre müsste man sich sonst auch fragen, worum es denen (Linken) wirklich geht. Somit aber nachvollziehbar
(8) Net-player · 17. März um 12:48
@7 ja habe dazu zuletzt auch vieles gelesen und gehört. Zuletzt hat es sich auch mehr in die Richtung, wie du sagtest mit der Hälfte für erstmaligen zusammentreten eines neuen Bundestag entwickelt oder gefestigt.
(7) Pontius · 17. März um 12:43
@5 Man kann den Bundestag mit einem Drittel der Stimmen wieder(!) einfügen - aber nicht erstmalig, dafür bräuchte man die Hälfte der Stimmen. Das ist der Konsens, den ich gelesen habe.
(6) suse99 · 17. März um 12:20
Sie scheint dabei etwas zu vergessen: Im neuen Bundestag sitzt sie nicht mehr und hat endgültig nichts mehr zu sagen. Sie hat "die Linke" verlassen und ihr eigenes Süppchen gekocht, mit dem sie jetzt untergegangen ist. Aus der Länderpolitik will sie sich raushalten (hat sie vor der Wahl gesagt), somit ist sie zur bloßen Gallionsfigur ohne Stimme geworden. Ob sie das aushält?
(5) Net-player · 17. März um 12:14
Langsam wird es kompliziert. Einerseits heißt es ab ein Drittel wäre es möglich und das kam auch teils von Verfassungsrechtlern, andererseits wird jetzt wieder gesagt, es wäre nicht möglich. Nun ist echt die Frage was stimmt. Theoretisch könnte die Linke recht haben, andererseits könnte es eine reine Schutzbehauptung sein, weil sie nur nicht mit der AfD das machen wollen. Bei den ganzen unterschiedlichen Auslegungen muss man echt selbst alle Gesetze dazu nachlesen, um sich ein Bild zumachen
(4) slowhand · 17. März um 12:13
Es ist gut das sich die Linke nicht vor den Wagenknecht- und AfD Karren spannen lässt.
(3) BobBelcher · 17. März um 12:10
Wagenknecht ist offenbar bereit, auch schon bei kleinen Anlässen mit der AfD zusammen zu arbeiten. Für mich war da eh nie ne Linke. Ehr eine verkappte Rechte mit sozialem Touch.
(2) eubbw · 17. März um 11:59
Was ist denn nun richtig?
(1) Stoer · 17. März um 11:57
Unglaublich,was die sich da erdreisten will...
 
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