Berlin - Linken-Chef Jan van Aken fordert eine bundesweite Volksabstimmung über die Einführung einer Vermögensteuer in Deutschland. Das wäre ein Signal für mehr direkte Demokratie "und die Antwort auf die wachsende Politikverdrossenheit", sagte er dem "Spiegel". Anlass für van Akens Äußerungen ist ...

Kommentare

(10) colaflaschi · 18. April um 22:48
Wenn man mal auf die letzten Wahlen bei uns zurück schaut, kriege Ich wirklich Angst vor "Volksentscheiden" !
(9) Pontius · 18. April um 15:44
Stimmbeteiligungen von 4x% sind "gelebte Demokratie"? Wir haben da sehr verschiedene Definitionen. Aber verwundert ja nicht, wenn man Volksentscheide als Politikwechsel gegen die Regierung einsetzen will...
(8) Brutus70 · 18. April um 14:49
Komisch das in der Schweiz Volksentscheide alltäglich sind und das Land weder in Chaos noch in Anarchie versinkt. DA kann man von gelebter Demokratie reden von der wir hierzulande meilenweit entfernt sind. Den Parteien und Politikern in D geht es nur um ihre Macht und Pfründe und vor der Meinung des Volkes haben sie schlichtweg Angst. Insofern kann man in der strikten Ablehnung von Volksentscheiden schon Anzeichen von diktatorischen Verhältnissen sehen wenn man will.
(7) Pomponius · 18. April um 13:02
Wenn man sieht was bei den Wahlen herauskommt graut es mir vor Volksentscheiden!
(6) Blade · 18. April um 12:56
Klar und was wird die Mehrheit sagen? Machen wir doch mal einen Volksentscheid ob Politiker nur noch 50% verdienen sollen ^^
(5) Pontius · 18. April um 12:49
Gesetze kann man ändern - es gab auch schon mehrfach Anträge dazu. Und eigentlich gibt es Volksentscheide schon, halt nur zu dieser Thematik der Neugliederung der Bundesrepublik.
(4) Shoppingqueen · 18. April um 12:42
Es gibt keine Volksabstimmungen. Was soll also dieser Quatsch
(3) Pomponius · 18. April um 12:36
Nur ein geringer Teil des Vermögens besteht aus Geld. Der größte Teil besteht aus Unternehmen. Diese müßen bewertet und letztlich veräußert werden. Das führt zu ausländischen Übernahmen und zur Konzentration auf wenige Großunternehmen.
(2) HmHm · 18. April um 12:10
Merz und Spahn und Volksentscheid, das wird wohl nix werden..
(1) Polarlichter · 18. April um 12:07
Wo ein Wille ist auch ein Weg. Für die SPD und CDU/CSU gilt das Umgekehrte auf Handlungsebene.
 
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