Klingbeil über Weidel: «Sie ist eine Rechtsextreme»

@12 Achso, was sind denn so die Inhalte die einem diese Partei Zuhausegefühle schenkt? Oder sind es die sympatischen Föööhrer die zum Teil Faschisten sind? Der Mod macht seine Arbeit übrigens super. Danke Mone

@20 Auch immer wieder für einen Aufleger gut: "Es beträgt derzeit 61,85 Milliarden Euro und umfasst sowohl Zuschüsse als auch Kredite, die zurückgezahlt werden. Der Haushalt des BMZ belief sich im Jahr 2023 auf rund zwölf Milliarden Euro, was 2,5 Prozent des Bundeshaushaltes entspricht. Im Jahr 2024 werden es voraussichtlich rund elf Milliarden Euro sein." <link>

@13 ich schaue oft bei Google nach Quellen. Bei Aussagen von de AfD bin ich aber schon des öfteren auf Falschaussagen gestoßen. Hast du dich schon mal mit deren Parteiprogramm beschäftigt? Oder bist du nur gläubig? Schau mal <link> falls dich Hintergrund Wissen interessiert. Oder google die Aussage mit den 315 mio € für Peru Radwege. Es ist irgendwie beängstigend wie KI benutzt wird.

@13 Ich finde, dass @18 die Kommentare recht gut moderiert und auch recht viel zulässt. Wenn einige hier zu sehr ihre Ellbogenmentalität und Wut hinausposauen, ist das halt wie daheim auch. Ein Familienmitglied erhebt die Stimme und sagt dann auch mal ehrlich: Es langt dann auch für heute.

@13 : Dass du gerne AfD wählst, ist deine Sache. Aber falsche Behauptungen sind hier nun mal nicht erlaubt. Vielleicht möchtest du lieber woanders kommentieren, wo deine Falschbehauptungen stehenbleiben?

Schlussendlich wird ein Parteiverbot nicht so leicht sein.

Zu @11 möchte ich noch ergänzen: auch GG Art. 18 <link> ist Bestandteil des Grundgesetzes und damit ist seine Durchführung ebenfalls demokratisch und lediglich ein Ausdruck wehrhafter Demokratie. Für dessen Umsetzung werden derzeit mit einer großen Petition bei campact Unterschriften gesammelt um gegen Höcke vorzugehen – es sind schon mehr als 1,3 Millionen. Eine weitere Petition ist beim Bundestag eingereicht, ist aber noch nicht durch den Ausschuss.

@12 nein es gibt leider keine andere etablierte Partei bei der ich mich Zuhause fühle, daher bleibt mein Kreuz bei der AfD und das wird sich auch nicht ändern. Auch wenn @11 hier wieder den Zensurstift ansetzt und sich auf Ihr "Hausrecht" beruft sollte man mal überlegen warum man in einem Nachrichtenportal eine Kommentarfunktion einrichtet, wenn man keine andere Meinung als die eigene zulassen will?!?! du bist da an dieser Stelle total fehl platziert.

@9 Eine andere Meinung ist doch legitim, es gibt genug Parteien. Da wird schon was dabei sein. Aber es ist schon komisch wie man nicht erkennt, dass man Mitläufer ist wenn man braunen Mist wählt. An AfD-Wähler stellen wir mal folgende Frage: Was meint ihr wo die ganzen NPD, DVU usw. Wähler abgeblieben sind bzw. was die jetzt wählen? Demokratiefeinde gehören nun mal verboten, da helfen im Zweifel auch keine Wählerkreuze.

[Nach Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz (GG) sind Parteien verfassungswidrig, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Sie können durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden.] <link> Es widerspricht also nicht dem GG, eine Partei zu verbieten, wenn sie erwiesenermaßen rechtsextrem/gefährlich ist.