Keine einheitliche Linie zu Volksabstimmungen im Petitionsausschuss

Berlin - Unter den Mitgliedern des Petitionsausschusses im Bundestag gibt es beim Thema Volksabstimmungen keine einheitliche Linie. Der Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Andreas Mattfeldt, sagte am Mittwoch in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, dass es im Ausschuss "natürlich keine […] mehr

Kommentare

5nonam16. Oktober 2025
@4 stimmt
0
4slowhand15. Oktober 2025
@2 Das ist ein Risiko, kann mit einer Regierung aber auch passieren.
1
3nonam15. Oktober 2025
grad noch nachgeschaut: in der schweiz gab es 2024 4 Termine für insgesamt 12 abstimmungen;
0
2nonam15. Oktober 2025
@1 volksabstimmungen sind nur dann ein probates mittel bei themen die viele wähler zur urne bewegen können; wenn nur wenige hingehen oder nur einseitig mobilisiert wird kann so eine abstimmung auch schnell mal nach hinten losgehen;
1
1slowhand15. Oktober 2025
>> die Union bei Volksabstimmungen aber "sehr restriktiv" sei und diese nicht befürworte << Hat die Union Angst vor dem Volk oder hält es es für unmündig? Zum Kreuzchen machen ist es aber noch gut genug.
1

News anzeigen :: Forenthread eröffnen