Berlin (dpa) - Im Bundestag hat es an diesem Freitag eine außerplanmäßige Pause gegeben - weil das komplette Bundeskabinett auf der Regierungsbank fehlte. In der Debatte über die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand Außenminister Heiko Maas (SPD) nach seiner Rede. Daraufhin beantragte […] mehr

Kommentare

16k29329531. Januar 2020
@15 : Hier haben sich Maas' Termine überschnitten. Das ist ärgerlich, aber sowas kommt manchmal vor. Kein Drama. Der Bundestag kann sehr wohl ohne Maas. Nein, kein Maas-Bashing, kein SPD-Bashing. Egal welcher Minister, egal von welcher Partei: NIEMAND kann sich zeiteilen. Hier ist eine Konferenz einfach zeitgleich mit einer Bundestagssitzung anbereaumt worden,. Wenn es überhaupt Schuldige gibt, sind das die parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktionen.
15AS131. Januar 2020
Nochmal: was soll das? Die Exekutive muß bei Entscheidungen der Legislative nicht anwesend sein, es sei denn, es ist Fragestunde und Teile der Bundesregierung sind explizit geladen. Die meisten Minister sind ja leider auch MdB, aber auch die müssen ja nicht alle anwesend sein. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament, kein Redeparlament.
14Maibaum31. Januar 2020
Etwas mehr Planung ist schon angebracht. Wie soll eine Debatte geführt werden, wenn kein Gesprächspartner anwesend ist. Wo bleibt die Volksvertetung für die sie letzendlich gewählt wurden?
13AS131. Januar 2020
Was soll das? Seit wann müssen Vertreter der Bundesregierung bei Bundestagsdebatten anwesend sein?
12Pontius31. Januar 2020
@11 Wer ist denn dazu zuständig? Auswärtiges gehört doch in das Resort von Maas, oder?
11tastenkoenig31. Januar 2020
Die An- oder Abwesenheit von Ministern ist nicht entscheidend für die Beschlussfähigkeit des Parlaments. Auch muss meinetwegen nicht z.B. die Landwirtschaftsministerin zugegen sein, wenn es um auswärtige Kultur- und Bildungspolitik geht. Aber der zuständige Minister oder sein Vertreter sollte schon vor Ort sein.
10Joerg131. Januar 2020
Herr Maas war das einzige Kabinettsmitglied vor Ort? Wenn alle anderen nicht da waren halten sie die Kultur- und Bildungspolitik für nicht wichtig. Oder war es Arbeitsverweigerung damit man in der Sache noch nichts entscheidet?
9Thorsten070931. Januar 2020
Aber wehe ein Bürger hält sich nicht an die Termine
8tastenkoenig31. Januar 2020
Gar keiner ist schon etwas heftig. Wenn das eigene Ressort betroffen ist, schick ich doch als Minister wenigstens meinen Staatssekretär.
7k29329531. Januar 2020
@5 : Um die gehts in der News nicht. Die sind zwar auch selten vollzählig, aber irgendjemand von den - übrigens 709 - Bundestagsabgeordneten muss ja den Stopp der Sitzung beantragt haben. Steht auch in der News, wer's war.
6k38074831. Januar 2020
@5 - schon ins Wochenende ;-)
5Marc31. Januar 2020
Und wo sind die anderen ~600 Vertreter so?!
4k29329531. Januar 2020
Anstand gegenüber dem Parlament? Naja, zur gleichen Zeit an mehreren Orten sein kann nur der liebe Gott.
3Nicole8231. Januar 2020
ist halt Freitag...
2Wasweissdennich31. Januar 2020
noch schlechterer Eindruck geht doch langsam nicht mehr
1ircrixx31. Januar 2020
Da macht sich schon mal die Gleichberechtigung bemerkbar, denn die Ministerinnen gehn sowieso immer mindestens zu zweit aufs Klo. Vielleicht ist das ansteckend ...