Kampf gegen Terror: EU nimmt Facebook und Co in die Pflicht

@10 Kleiner Tipp: Du solltest in Zukunft die Meldung lesen, bevor du kommentierst. Ernsthaft. Zweiter Satz der Meldung: "Diese Frist für Dienste wie Facebook oder Youtube soll gelten, nachdem die zuständige Stelle eines EU-Staats zum Löschen aufgefordert hat." Also genau das, was du forderst. Kritik am Rande: Leider gibt es keinen Richtervorbehalt für die Anordnung zum Löschen.

... Entscheidung zu treffen und das innerhalb einer Stunde. Wenn es objektiv Werbung ist in der Art "werdet Mitglied in unserer Terrorzelle" ist es ja eindeutig. Aber oft ist es so, daß sich jemand nur kritisch äußert und schon in diese Schublade gesteckt wird. Und da finde ich, sollte grundsätzlich erst einmal alles zugelassen sein, es müßte nötig sein, daß es individuell behördlich angeordnet werden kann, daß etwas gelöscht wird. Und erst ab dann sollte der Betreiber eine Stunde dazu haben.

@8 . Wenn Nr. 7 das gesagt haben sollte, bin ich ja ausnahmsweise seiner Meinung. Natürlich ist Terror kein Grundrecht. Nur hat Terror ja konkrete absichten, die ohnehin verboten sind und nicht speziell in den Medien, wo ich halt oft sehe, daß Massenmeinung dominiert und abweichler abgestraft werden, weil man die Äußerung dann für falsch oder rassistisch oder terroristisch hält usw. Und weil viele eben nicht objektiv bewerten bin ich sehr skeptisch, ob man den Netzen auferlegen die...

@5 da möchte ich mich@7 anschließen - Terror gehört nicht zu dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung. Und vor allem möchte man auch die Rekrutierung für den Terror mit diesen Maßnahmen erschweren.

Auf netzpolitik.org wird der Beschluss gar nicht so schlecht bewertet. <link> Tatsächlich wurde der vorliegende Entwurf der Kommission noch einmal in wesentlichen Punkten entschärft, beispielsweise wurde die Pflicht zur Anwendung von Uploadfiltern entfernt. @6 Hier bei Klamm gibt es ein Hausrecht. Ich finde, dass dein erklärter Krieg mit der Moderatorin nicht mit der Meldung hier vermischt werden sollte. Hier geht es um Terror, nicht um Meinungen in einem privaten Forum.

... sogar direkt hier bei den klamm-News. Wie Leute auf manche Kommentare reagieren. Da sagt einer nur seine Meinung, die eben nicht der Meinung der Masse entspricht. Schon wird hier gehetzt und atackiert und am liebsten alles löschen gelassen.

Ich sehe gar keine Notwendigkeit für ein solches Gesetz. Meinungsfreiheit ist ja der Grundsatz. Da sollte jeder erst einmal sagen dürfen, was er will. Andere Leute können ja ebenfalls ihre Meinung sagen. Dann kann sich jeder alles angucken und die Zuschauer bilden sich eine eigene Meinung aus allem. Durch so eine Regelung, wie sie hier gefordert wird, sehe ich die Gefahr, daß bestimmte Meinungen einfach als "unzulässig" gewertet werden und man die Löschung zu unrecht durchführt. Das sieht man...

Zitat "Dass (der ungarische Ministerpräsident) Viktor Orban künftig in Deutschland direkt Internetseiten löschen lassen kann, öffnet politisch motivierter Internetzensur Tür und Tor." Das gibt mir auch zu denken...

@2 das ist leider ein generelles Problem mit Behörden und Fristen, unsereins muss immer schnell liefern, aber wehe man will mal was.

"Eine Löschfrist von einer Stunde sei insbesondere für kleinere Provider nicht machbar." Das ist einer der größeren Probleme. Behörden dürfen sich teilw. Monate Zeit nehmen, aber hier soll eine Frist von einer Stunde (zu jeder Tages- und Nachtzeit!) ausreichen?! Tja, werden eben ausländische Plattformen verwendet.

und wer unterscheidet das (und wie)?