Berlin - Der Jusos-Bundesvorsitzende Philipp Türmer spricht sich dafür aus, dass Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) das geplante Gesetz zum Verbot von Vergesellschaftungen stoppt. "Ich finde tatsächlich, das ist eine Schnapsidee, dieses Vergesellschaftungsverbot", sagte Türmer den Sendern RTL […] mehr

Kommentare

5Sonnenwende20. Oktober um 11:04
Und da unserer GG inkl. Art.15 4,5 Monate älter ist als die 1. Verfassung der DDR ... das Grundgesetz wurde von den Gründervätern und -müttern der Bundesrepublik ganz bewusst wirtschaftspolitisch neutral gestaltet, um eben keine sozialistische Planwirtschaft nach sowjetischem Vorbild, aber auch keinen ungezügelten Kapitalismus festzuschreiben. Genau das wird auch in Art. 15 abgebildet. DDR-Vergleiche wie in @1 sind nur unreflektiertes Nachplappern ultrarechter Desinformation.
4slowhand20. Oktober um 10:55
@1 Wie viel hast Du denn von der DDR mitbekommen?
3Zorro20. Oktober um 09:29
Man kann natürlich persönlich eine Meinung zu dem Thema haben. Diese will ich aber gar nicht kundtun. (Wen sollte das auch interessieren?) Aber der entsprechende Abschnitt zum Thema Vergesellschaftung steht in Artikel 15 des Grundgesetzes (GG). Also warum wird der wohl da drin stehen? @1 : das hat also so gar nichts mit DDR zu tun ;-)
2tibi3820. Oktober um 09:27
ein verbot ist auf dem wirtschaftlich geprägtem markt immer eine Nullnummer, siehe Historie. Das es auch rechtlich bedenktlich ist, mag sein. Der rest der aussagen sind aber für die tonne.
1Axiom20. Oktober um 09:06
Die DDR lässt grüßen.