Berlin (dts) – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen. “Die AfD ist eine weitgehend rechtsradikale Partei, sie wird vom Verfassungsschutz überwacht”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Daher ...

Kommentare

(7) tastenkoenig · 24. September um 08:04
Schwierig, solange die AfD zu Wahlen zugelassen wird. Bis dahin muss das Dienstrecht bei konkreten Anlässen angewandt reichen.
(6) commerz · 24. September um 07:32
Nachvollziehbar! Leider gibt es in so vielen Bereochen Menschen in Positionen, die erheblichen Schaden anrichten aufgrund ihrer Ausrichtung/Ansichten. Dazu zählen alle, die einen fragwürdigen Umgangston haben. (ich denke hier besonders an Mobbing, also eine systematische Tat, die im StGB bis heute nicht genannt wird)
(5) thrasea · 24. September um 07:31
"ist natürlich ultra schwierig zu beantworten, ob man mit der AfD zusammenarbeiten sollte oder nicht, ich wünschte es gäbe irgendein historisches Ereignis an dem man sich da orientieren könnte..." @3 <link>
(4) Pontius · 24. September um 07:27
Bei den Bundesländern, in denen die AfD als Verdachtsfall des Verfassungsschutzes eingestuft wird, kann ich mir so etwas vorstellen - bei der gesicherten Einstufung auch sofort. @2 Erstens ist es kein Berufsverbot sondern nur eine Beschränkung des Berufsstätten, Zweitens steht der Staat für die Demokratie, weswegen demokratiezersetzendes Verhalten (die AfD wird u.a. deswegen beobachtet) dort nicht geduldet werden sollte.
(2) jenni · 24. September um 02:31
Aha, die Grünen fordern also Berufsverbot ! Ich sehe das so: Die AfD ist vom Volk in ausreichendem Maße gewählt worden, demzufolge haben die anderen Parteien die Pflicht mit ihnen zu reden. Ich verstehe das ganze Theater was da gemacht wird nicht.
(1) Martinoxoxo · 24. September um 01:03
Das müsste dann ja auch auf politischer Ebene (B-Rat, - Tag, etc.) durchgeführt werden, aber ohne Verbot ist dies nicht möglich. Hofreiter fordert etwas, was nicht rechtlich standhalten wird.
 
Suchbegriff

Diese Woche
Letzte Woche
Vorletzte Woche
Top News