Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Herr Haldenwang, wirklich ein "Zeichen für Handlungsstärke". LoL ganz genau...

@9 Ach ich würde Dir jetzt gerne auf die Schulter klopfen, und sagen: "Ach...so naiv war ich auch mal...."

@8: Stimmt, hat ziemlich gedauert, wo C18 in aller Ruhe reagieren konnte. Ich will dennoch hoffen, dass der Staat mit jeder neuen Morddrohung mehr aus seinem Dornröschenschlaf erwacht, irgendwann mal das volle Ausmaß der Bedrohung begreift und schließlich mit aller Härte und allen Mitteln des Rechtsstaates dagegen vorgeht...

@6 Das würde ich so nicht sehen wollen, nur weil man mal eine Gruppe verbietet, wo man seit Monaten rumfaselt und die alle Spuren beseitigen konnten und neue trukturen neben C18 aufbauen konnte, unternimmt man doch nicht was gegen DIE "militante rechte Szene". Schau Dir doch mal an wie der Staatsschutz aktiv wird, wenn Politiker und Co. von Faschos Morddrohungen etc. bekommen. Was man am Ende liest ist nur: "Der Staatsschutz ermittelt..." und das wars. B&H hat der VS sogar selbst mit aufgebaut.

@5 Da stimme ich dir vollkommen zu. Es ging aber darum, warum sowas bei uns so lange dauert, und ich denke wir Deutschen sind aufgrund unserer Geschichte einfach besonders vorsichtig und müssen besonders viele Beweise haben. Sicher ist das veränderungsbedürftig, aber da mahlen die Mühlen eben langsam.

@3: Immerhin ist der Verfassungsschutz nach Maaßens Abgang endlich aufgewacht und man geht nun zumindest gegen die militante rechte Szene vor. Höchste Eisenbahn allemal.

@4: Im Prinzip richtig. Allerdings sollte ein Unterschied besetehen zwischen "Meinungsfreiheit" und der Meinung, dass unser demokratische Staat für einen "IS-Staat", einem "Sozialistischen Staat" oder einem "Nazi-Staat "beseitigt werden sollte. Meinungsfreiheit ist nur solange Meinungsfreiheit, solange man keinen anderen seine Meinung aufzwingt, einen anderen verletzt (... und sei es auch "nur" durch Beleidigungen), unterdrückt, ermordet ...

@3 Es ist ein schwieriges Unterfangen, zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz des Bürgers den richtigen Weg zu finden. Leider hat auch die Freiheit ihren Preis.

… Weimarer Republik - und wie sie geendet hat weiß man doch wohl! Was muss eigentlich noch alles passieren, bis man aus der Geschichte lernt??

Ich kann einfach nicht verstehen, dass man so lange braucht, um eine Gruppe zu verbieten, die staatsfeindlich ist. Eine Gruppe, die sich nach A. H. benennt. Zunächst stark werden lassen - und dann erst verbieten. Ich kann einfach nicht verstehen, dass "Rechts-Konzerte nicht verboten werden, dass "Reichsbürgern" nicht der Waffenschein entzogen wird, dass radikale Internetseiten nicht entfernt werden, ... Unser Staat wehrt sich gegen Staatsfeinde genau so wenig wie seinerzeit die ...

Gilt das dann eigentlich auch für den Verfassungsschutz? ;)