Hängepartie beim Haushalt: Wo die Ampel sparen könnte

@24 Déjà vu. Ich reihe mich mal in die Warteschlange ein.

@22 ich warte immer noch auf die Belege deine Behauptungen.

Ich gehe einfach mal davon aus, dass beim Bundesrechnungshof verantwortungsbewusste Menschen sitzen, die nicht palabern, nicht gefälschte Zahlen mir präsentieren. Das kann man mir natürlich vorwerfen. Naivität dem BRH gegenüber und eine zu kritische Haltung gegenüber meisterhaften Großprojekten, Waffendeals, etc. Übrigens auch die MRD-Hilfen finanzieller Art an die Ukraine, die bekanntlich große interne Korruptionsprobleme aufweist, kann man sehr kritisch sehen.

@20 Dazu muss man über den Teller schauen. Wir verschwenden im MRD-Bereich Gelder. Wenn wir also ganz oben im Staat Politik haben, die aber "nebenberuflich" so dermaßen eingebunden sind, wäre es dann naheliegend zu hinterfragen, ob diese MRD-Schäden eher unterbunden und eingespart werden, wenn die Herrschaften sich primär auf ihren Bundesjob konzentrieren könnten? Eine gewagte These ich weiß. Der BRH geht sogar weiter und bringt hierbei gar oft Themen wie "Interessenskonflikte, Lobbyismus" ein.

@19 „In der Regel“. Dann rechne doch jetzt mal mit konkreten Beispiele vor, wie man auf EUR 17/60 Mrd. Einsparpotential kommt.

@18 Aber was willst du uns jetzt mit diesen Zahlen sagen? Willst du aus den NEBENeinkünften einiger MdB auf ALLE MdB schließen? Willst du die Nebeneinkünfte vielleicht komplett einziehen und dem Haushalt zur Verfügung stellen? Aber wie sollen aus den genannten 7-stelligen Nebenverdiensten von ~12 Millionen 17 MILLIARDEN werden?

@16 Dein Satz ist irgendwie komisch. Natürlich sind da auch Verschwendungen auf kommunaler und Landesebene. Aber wie dein "auch" es schon sagt, halt "auch" Verschwendungen auf Bundesebene. Und da es bei der Bundesebene in der Regel um viel höhere Beträge gibt, sind diese Einträge dort also doch sehr empfehlenswert zu lesen und bieten Einsparpotenzial.

@13 Es tut mir leid, bei genauerem Hinsehen fällt mir auf, dass einige sogar 7-stellig nebenbei kassieren. Juni 2023 - Berliner Zeitung: Sebastian Brehm (CSU): 3.447.584 Euro. Markus Herbrand (FDP),3.295.291 Euro. Alexander Engelhard (CDU): 2.069.780 Euro Ophelia Nick (Grüne): 1.740.164 Euro. Thomas Heilmann (CDU): 1.209.799 Euro Selbst Wagenknecht soll fast eine 3/4 Mio. nebenbei kassieren.

@13 Zu den Nebenverdiensten: <link> - 36 wenn ich mich nicht verzählt habe mit über 100.000 Nebeneinkommen (darunter 4 mit über einer Million)

@12 Diese Lektüren sind mir offenbar besser bekannt als dir selbst, werden darin doch auch Steuerverschwendungen angeprangert, die mit dem Bundeshaushalt nichts zu tun haben. Lieber rosarot als gar keine Brille.

@12 das was du meinst bezieht sich aber nicht auf Nebenverdienste und Hauptverdienste von Politikern, sondern es geht um Verschwendung von Steuergeldern, wie sie ja auch der Bund der Steuerzahler jedes Jahr anprangert. Du vermischst da was. Also, ich bestehe nach wie vor auf die Belege für deine Behauptung, dass Politiker sechsstellige Summen im Nebenverdienst verdienen.

Und da wir ja ein MRD-Loch haben, könnte man ja meine Logik nachvollziehen, zu sagen, dass man hier vielleicht mal genauer hinschaut, sinnfreie Dinge unterlässt, etc.

@10 Belege bitte deine Behauptung über Bundestags Politiker, die nebenbei 6-stellige Nebeneinnahmen haben. Und: wo habe ich geschrieben, dass es Politikern schlecht geht? Für eine derart verantwortungsvolle Tätigkeit muss der Verdienst selbstverständlich angemessen sein. Personen, die in der Wirtschaft vergleichbare Verantwortung tragen, verdienen deutlich mehr, das bedeutet nicht zwangsläufig, dass Politiker wenig verdienen. Aber: ab dem Kleingemeindebürgermeister abwärts verdienen sie nichts

@11 In Deutschland gibt es eine Instanz, die nennt sich Bundesrechnungshof. Deren Berichte sind sehr ausführlich, verständlich und für jeden, der "will" lesbar. Zudem gibt es jährlich auch ein sogenanntes Schwarzbuch, in dem jedes Jahr aufs Neue horrende Steuergeldverschwendungen akkurat aufgelistet werden. Auch dies ist kostenlos und sehr empfehlenswert. Liest sich halt nur ungern, wenn man unsere Politik mit der rosaroten Brille sieht. Die Einsparungen in Summe belaufen sich im MRD-Bereich.

@8 Hast du denn auch konkrete Zahlen (i.e. fundiertes Hintergrundwissen) zu dem Einsparpotential oder ist das wirklich so substanzlos, wie es sich liest?

@9 Es gibt ausführliche Berichte über Bundestagspolitiker, die eifrig nebenbei kassieren. Dabei nicht nur 6-stellige Nebeneinnahmen. Man darf auch nicht vergessen, dass neben die Diäten, es auch abseits vielerlei Vergütungen und Subventionen gibt, die gegengerechnet sehr viel wert sind. So schlecht wie du es beschreibst, geht es Bundestagsabgeordneten sicherlich nicht.

@5 wie wäre es denn dann mal, sämtliche großen Firmen in Deutschland aufzulösen und das dem Haushalt zugute kommen zu lassen. Also Siemens alle Gehälter weg, BMW, Audi, ach ihr wisst ja wie viele es gibt. Ich frag mich immer, in was für Verhältnissen Leute leben, die ernsthaft glauben, ein Politiker würde sonderlich viel verdienen. Die meisten könnten in der freien Wirtschaft mehr verdienen. Und in den unteren Chargen arbeiten sowieso alle ehrenamtlich.

@6 Naja, ich sagte ja man sollte in vielen Bereichen die Schrauben anziehen. Wenn man man sich die vielen sinnfreien Projekte, Subventionen, fragwürdigen Reisen, etc. anschaut im ganzen Land, ebenso die horrenden Beratergebühren, die teils sehr fragwürdig sind, dann kommt man schnell auf höhere Beträge. Auch diese Anschaffungsdeals im Bereich Militär belaufen sich auf MRD, wobei am Ende die Soldaten jedes Mal zurecht sich darüber wundern, wie wenig im Gegenzug real davon ankommt.

Ich beobachte immer wieder, dass die Menschen offensichtlich die Dimensionen der fehlenden Mittel nicht verstehen und nicht in Relation zu den "Einsparmaßnahmen" setzen können, die ihnen so vorschweben. Aber @2 scheint ja einen Plan zu haben. Ich bin immer noch sehr gespannt.

@4 Viele kleine Vorschläge, die in Summe aber bei weitem nicht den benötigten Betrag erreichen. Selbst wenn du Scheuer heute zur Verantwortung ziehen willst (wie denn?), bringt das kein Geld in die Kasse. Sparen an sich selbst: Wenn du den kompletten Bundestag auflöst, werden dadurch nur 0,25% des Bundeshaushalts eingespart, nur gut eine Milliarde Euro – inkl. Wegfall aller Diäten, aller Angestellten der MdB und aller Beschäftigten der Bundestagsverwaltung, der Bewirtschaftung der Räume.

Im Grunde fallen einem viele Dinge ein, die in Summe dann schnell MRD-Summen auch erreichen. Verschwendung gibt es ja in vielen Bereichen.

@3 An sich selbst beginnend: Privilegien werden zusammengestrichen. Unnötige Reisen gecancelt, das spart auch immens Sicherheitskosten. Politiker, die wie Scheuer bewusst geldvernichtende Reformen machen, werden zur Verantwortung gezogen. Bei Bestechung (Nordstream 2) wird man härter bestraft, Ansprüche einkassiert. Dies betrifft auch Schröder.

@2 Lass uns doch bitte teilhaben – wo kann die Ampel ohne lange nachdenken 17 Milliarden im Jahr 2024 bzw, 60 Milliarden in den nächsten Jahren einsparen?

Wo die Ampel sparen könnte.... na da muss man nicht lange nachdenken ... aber die Herrschaft schon ...

Na an den Dicken Plauzen der Politiker (Lacht)