Habeck kontert Vorwürfe zum Atomausstieg

könnten. — Robert Habeck (Cicero)" Und solche Beispiele gibt es in deren Artikel noch weitere, wie die Studie von Grimm 2022 zur Höhe des Gaspreises noch im 2024er Artikel, obwohl die dort prognostizierten Preise von der Realität schon deutlichst unterboten wurden (aktuell liegen wir wieder auf Vor-Corona-Niveau). Ich weiß nicht, was es ist - aber Journalismus ist es definitiv nicht.

möglicherweise mit noch nicht gesicherten Brennstoffzulieferungen weiterbetrieben werden könnten. — Robert Habeck (Bericht aus Berlin)" wird "Es gehört zur Prüfungsaufgabe auch meines Ministeriums, auch diese Frage zu beantworten, antwortete er und fügte schnell hinzu, dass eine Laufzeitverlängerung für den kommenden Winter nicht helfen würde, da die Atomkraftwerke nur unter höchsten Sicherheitsbedenken und möglicherweise mit noch nicht gesicherten Brennstoffzulieferungen weiterbetrieben werden

@42 Da muss ich reingrätschen, wenn man Aussagen verkürzt und wesentliche Teile weglässt, dann wird aus "Es gehört zur Prüfungsaufgabe auch meines Ministeriums, auch diese Frage zu beantworten. Und wie es die drei großen Betreiber von Atomkraftwerken, die wir noch haben, gestern öffentlich gemacht haben, würde uns das für den Winter 2022/2023 nicht helfen, weil die Vorbereitungen der Abschaltung bereits fortgeschritten sind, dass die Atomkraftwerke nur unter höchsten Sicherheitsbedenken und

(3) zustimmen, deren Anhänger sind zumindest zu einem großen Teil schlicht und ergreifend verloren. Das rechtfertigt doch aber nicht, dass du es mit eigenen Unterstellungen – denn nichts anderes ist die Behauptung Cicero und Bild seien Schrott, so lange du das nicht belegst - irgendwie genauso machst.

(2) da bin ich vollkommen anderer Meinung als du. Was das Verhalten von Union und AfD nach dem Untersuchungsausschuss anbetrifft: das war doch zu erwarten, die AfD ist schon immer so unterwegs und die Union ist seit Merz auch so unterwegs. Und sie müssen ihre Unterstellungen ja auch aufrecht erhalten, sonst verlieren sie noch mehr Glaubwürdigkeit, zumindest bei der CDU passiert gerade ein Verlust an Glaubwürdigkeit, zu Recht. Was die AfD anbetrifft, da würde ich dir sogar teilweise (3)

@41 na doch, in dem Cicero Artikel kann man die vorgelegten Dokumente durchaus so interpretieren. Ich interpretiere nach Durchsicht dessen, was dort veröffentlicht wurde, das anders und kann das genauso argumentativ hinterlegen. Beides bleibt eine Meinungsäußerung. Aber wenn du jedes Mal bei so etwas den Leuten quasi sagst, wie blöd sie sind, weil sie Cicero und Bild lesen oder glauben, kommst du ganz sicher nicht weiter. Wenn du die Leute aber ernst nimmst kann man schon einiges erreichen, (2)

@40 Wenn sie den Schrott glauben (wollen), dann kommt man Argumenten nicht weiter - denn der Schrott steht ja nicht auf argumentativen Untergrund. Und wenn du dir die Cicero-Artikel zum Thema anschaust, dann wirst du sehen, dass es immer wieder dieselben ohne Inhalt gibt. So wie die Parteien jetzt nach dem Untersuchungsausschuss nun ebenfalls...

(2) kurz überlegt ob ich das überhaupt verlinke, aber ich hatte diesen Artikel nun mal gelesen und auch das bringt nichts, wenn man dann verschweigt, damit macht man sich nur unglaubwürdig. Früher oder später finden Leute, die auf sowas hereinfallen, solche Artikel auch, gerade wenn sie sich in einer rechten Blase bewegen und der Hetze, die da von Union und AfD veranstaltet wurde/wird glauben.

@38 darum habe ich den Kommentar in dem ich den Artikel bei Cicero verlinkt habe ja auch mit einer kritischen Bewertung meinerseits versehen. Es bringt nichts, einfach zu sagen, jaja, der Cicero oder jaja, die BLÖD. Dann kriegst du zur Antwort ja ja, die Fake Berichterstattung in den Mainstream Medien. Es hilft nur, wenn man sachlich darlegt dass es sich bei solchen Artikeln um Meinungsäußerungen der Autoren handelt und nicht um eine sachlich-neutrale Berichterstattung. Ich hab mir auch (2)

@27 Oh Gott Cicero, die versuchen immer noch (vor allem) den Grünen den Atomausstieg "anzuhängen". Langsam wird es echt laaaaangweilig. Und wer springt wieder drauf an? Die BLÖD mit ihrem fossilen Hauptinvestor KKR.

(2) was wir haben. Und das was wir bisher wissen zeigt, dass der Untersuchungsausschuss keine Belege gefunden hat für die Behauptungen von Unionsparteien, AfD und Teilen der FDP.

@35 ich stimme dir ja in deiner grundsätzlichen Kritik an dem Procedere zu. Meine Lebenserfahrung ist auch, dass man selbst in schwierigen Situationen letztendlich immer bessere Ergebnisse erzielt, wenn man transparent ist, auch wenn das oftmals eine größere Anstrengung bedeutet. Die Frage ist halt nur, wie geht man jetzt damit um, und dabei spielt weder deine Haltung noch meine Haltung zum Ausstieg aus der Kernenergie eine Rolle (die bei uns beiden ganz ähnlich ist), sondern einfach nur das (2)

@32 Wie gesagt, ich verstehe die Position Habecks ganz gut, liegt jedoch aber auch an meiner eigenen Haltung zu dem Thema. Das Wort Transparenz sehe ich weiter kritisch. Wenn überhaupt könnte ich noch akzeptieren, wenn man von "erzwungener Transparenz" spricht, da die Informationen in den vorliegenden Händen von sich aus nicht herausgerückt wurden. Das ist leider oft so, auch auf kommunaler Ebene leider.

(2) immer wieder zu benennen, unermüdlich, überall wo wir darüber sprechen - oder schreiben - können. Ich habe die Hoffnung nicht verloren, dass man damit etwas erreicht.

@24 Ja, das berührt das Problem, dass man von Politikern verlangt, dass sie ihre Unschuld beweisen und nicht, wie die Gesetzeslage es eigentlich vorsieht, dass Unterstellungen – oder üble Nachrede – oder Verleumdung – in der Beweispflicht desjenigen liegen, der dies behauptet. Wie man im Vorliegenden sehen kann, wird einfach weiter die Behauptung aufrecht erhalten, weil ja aus der Politik keiner für falsche Tatsachenbehauptungen zur Verantwortung gezogen wird. Was wir tun können ist, das (2)

@31 gut, die nicht-Herausgabe der Akten wurde begründet, über die Begründung kann man sicherlich streiten und ich finde das auch nicht so gut. Dennoch: die Transparenz gibt es mittlerweile, und sie beweist – aus meiner Sicht – eine Ergebnisoffenheit in der Prüfung in Bezug auf Streckzeitbetrieb.

Wie gesagt, ich vertrete die Position pro Ausstieg. Die mangelnde Transparenz ist ein allgemeines Problem in Deutschland, was auch nicht unbedingt im Sinne der Demokratie oft ist. Viele Akten und Co.KG muss zur Einsicht erstmal "einklagen". Dies zeigt sich auch bei all den anderen Themen. Einklagen von Akten und Transparenz sind schon Gegensätze an sich. Wenn man transparent ist, kann man nichts einklagen. Da man bei Anfrage diese schlicht zur Einsicht erhält.

(4) verunsichern wird.

(3) Zeitpunkt in Betracht gezogen hat und dies auch begründet (kann man wahrscheinlich morgen bei YouTube abrufen). Also davon, dass das alles nicht transparent sei, kann man nicht sprechen. Vorwerfen kann man dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium nur, dass sie die Akten nicht freiwillig herausgegeben haben. Die Begründung war dass sie genau das befürchtet haben, was jetzt geschehen ist, nämlich dass die Opposition dies als taktisches Spielchen benutzen und die Öffentlichkeit damit (4)

(2) zu Ungunsten der Grünen. Ich habe mir die dort veröffentlichten Dokumente angeschaut und natürlich den Artikel gelesen – aus meiner Sicht ist der Artikel selber eine Interpretation, also Meinungsäußerung, die Dokumente lassen auch die Interpretation zu, dass damals alles ergebnisoffen geprüft wurde, ergebnisoffen in Bezug auf Streckbetrieb, nicht in Bezug auf Laufzeit Verlängerung. Der Bundeskanzler hat vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt, dass er eine Laufzeitverlängerung zu keinem (3)

@25 ,26 die geforderte Transparenz gibt es. Der Cicero hat Akten aus dem Wirtschafts- und dem Umweltministerium zur Herausgabe geklagt. <link> Wurde heute im ZON-Forum verlinkt, mit der Argumentation, das sei ja wohl eine eindeutige Faktenlage – zu Ungunsten der Grünen. Ich habe mir die dort veröffentlichten Dokumente angeschaut und natürlich den Artikel gelesen – (2)

@25 Ich verstehe deinen Kommentar nicht (mal wieder - sorry). Wenn du mangelnde Transparenz beklagst, welche Information fehlt dir denn, welche Information hättest du gerne gehabt? Wenn es um den Untersuchungsausschuss geht, lautet der Vorwurf, es hätte keine ergebnisoffene Prüfung gegeben. Was ist jetzt der Anspruch? Soll stets zum jedem Thema jedes Papier jeder Sachbearbeiterin, jedes Sachbearbeiters öffentlich gemacht werden? Das kann es doch nicht sein.

Das Kernproblem wie in vielen anderen Bereichen ist jedoch die mangelnde Transparenz. Andererseits finde ich es in diesem Bereich eher gut, da ich nicht an die Atomenergie in der damaligen Form wirklich glaube. Das bedeutet natürlich nicht, dass es viel in Zukunft durch Entwicklung in dieser Richtung deutlich bessere Konzepte zur Energieversorgung gäbe. Da sehe ich aber den Nachteil bei allen Parteien, dass man prinzipiell eher immer weniger die Forschung und Umsetzung neuer Ansätze fördert.

@21 Sollte es nicht diese Wertung geben, wenn es keine Beweise für die Anklage gibt? Denn das beharren auf den Aussagen der Union etc. ohne Beweise ist eher eine Rufschädigung und es bleibt eben einigen im Kopf.

Pascal Breuker von der TAZ hat übrigens gerade bei Phoenix im Interview auch eine Einordnung gegeben, der der von ZON und der gestern von Erhard Scherfer (Link in @12) ziemlich nahe ist.

(2) etc. pp. Ist alles mögliche, aber ganz sicher nicht sachlich. Grüne und SPD haben ihre Vorgehensweise und Haltung zum damaligen Zeitpunkt durchgehend sachlich begründet und nachvollziehbar dargelegt.

@20 nun, dass es in erster Linie ein doch recht neutraler Bericht über die verschiedenen Positionen, ohne das gewertet wird. Zusammengefasst aus meiner Sicht: die Unionsparteien, die AfD und Teile der FDP bleiben bei ihren Vorwürfen – für die wir, nach allem was wir bisher wissen, annehmen dürfen, dass sie nicht belegbar sind. Eine sachliche Begründung lässt sich bei fast allen Kommentaren, die ich gestern von Vertretern dieser Parteien gehört habe, nicht finden. "Hinter die Fichte geführt" (2)

Jetzt vergleicht mal den Bericht in Phoenix mit dem frischen Artikel der dpa, der den Tag gestern zusammenfasst: <link>

(2) was ich seit Monaten unermüdlich immer wieder sage: da sind wir alle gefordert, nicht nur die Politik. Dann bleibt schon auch anderes hängen.

@17 ZON hat das gestern übrigens ganz ähnlich eingeordnet: <link> Da findet sich im letzten Absatz der Satz "Es gibt keine Belege". Die Reichweite von ZON dürfte dann doch etwas größer sein. "Im Kopf bleiben dann zumeist nur die Anschuldigungen hängen." Das hängt sehr davon ab, wie man damit umgeht, und zwar von jedem einzelnen, nicht nur von der Politik. Das ist das, (2)

@15 Ja wer liest sich denn die Protokolle durch oder liest wenigstens einen Übersichtsartikel, sofern dieser überhaupt geschrieben wurde... Im Kopf bleiben dann zumeist nur die Anschuldigungen hängen.

(2) Unterstellungen von Politikern aus Unionsparteien/FDP/AfD. Eine eigentlich inakzeptable Verschwendung von Steuergeldern.

@14 na dann sorgen wir halt für Verbreitung – die Reichweite von Klamm ist zwar begrenzt, aber vielleicht gibt's ein wenig einen Schneeballeffekt… gut, der Untersuchungsausschuss muss irgendwann schriftlich was vorlegen. Die ganze Sache ist schon peinlich genug: es war wohl die 22. oder 23. Sitzung gestern, und trotzdem wurden immer noch wieder Basisfragen gestellt wie "was ist ein Streckbetrieb?" Peinlich, sowas. @8 hat schon recht: das ist Bildschirmzeit für die teilweise infamen (2)

@12 +13 nur ist es eben phoenix mit Zuschauerzahlen überspitzt ausgedrückt knapp an der Messgrenze, während selbige Meldungen in Hauptprogramm und damit einer größeren Zuschaurachaft verborgen bleiben.

@12 Danke für den Link, wirklich sehenswert. Schön, dass der Reporter seine Einschätzung auch mit Beispielen belegt, dass dafür genug Zeit ist.

@11 Ja. Ich hab's sogar bei YouTube gefunden: <link> Dieser kurze Beitrag macht noch mal offenkundig, wie schmierig das Ganze ist und wie verzweifelt vor allem Union und AfD nach irgendetwas suchen… Über Christian Lindner ab ca. Minute 1:25.

@10 Ich glaube das ja, es passt aber zur ursprünglichen Aussage, dass der Wahlkampf populistischer und schmieriger geworden ist.

@9 ja, aber so wurde es gestern bei Phoenix berichtet.

@2 "Irgendwie kommt mit der Wahlkampf diesmal besonders schmierig vor" Ist er auch. Allerdings merke ich selbst an mir, dass eulerpool und die zusammengewürfelten KI-Mitteilungen ebenfalls bei mir solch eine Verstärkung hervorrufen. @4 "Er sagte wohl, er sei bei allen Gesprächen meistens sogar dabei, mindestens aber informiert gewesen." Widerspricht das nicht der FDP-Argumentation der geheimen Absprache?

Der Erfolg ist jede Menge Bildschirmzeit, innerhalb derer man der Regierung mehr oder minder begründete Vorwürfe machen kann. Alles andere ist zweitrangig.

Ich hatte es gestern, in einem quasi "Parallel-Beitrag" zum Thema, bereits mal gefragt: Was verspricht sich eigentlich wer von diesem, in meinen Augen absolut sinnfreien, Ausschuss? Was könnte am Ende als Erfolg, als Ergebnis stehen? Ich denke, es wird nichts dabei herauskommen, was irgendwie positiv verwertbar wäre, ausser vielleicht der abschliessenden Einsicht, dass man wiedermal völlig sinnfrei Steuergelder verpulvert hat. Und das nicht zu knapp!

... setzen wohl eher darauf, dass sie gewählt werden, damit und weil sie etwas "gegen Grün" unternehmen. Vielleicht ist das alles auch nur blinder Schaum vor den Mündern, dessen Ursache die geballte Ratlosigkeit ist, wofür man in diesem Wahlkampf und danach eigentlich stehen will. Nebelkerzentaktik also. Ich weiß es nicht.

Ich frage mich gerade nur, wer in diesem Wahlkampf genau was davon hat. Aus Sicht der CDU wäre es vielleicht nicht so clever, die Grünen zu schwächen. Wer da ggf. abspringt, wird mit sehr großer Wahrscheinlichkeit nicht ausgerechnet die CDU wählen. Zudem braucht die CDU einen Koalitionspartner, der idealerweise über 10% kommt. Der FDP hingegen ist natürlich alles egal, ihre einzige Sorge dürfte die 5% Hürde sein, auch wenn Lindner davon träumt, wieder (mit-)regieren zu dürfen. Die Liberalen ...

@2 es geht ja laut Phoenix Berichterstattung noch weiter – Christian Lindner hat gestern wohl der Darstellung widersprochen, dass er nicht informiert gewesen sei. Er sagte wohl, er sei bei allen Gesprächen meistens sogar dabei, mindestens aber informiert gewesen. Und der arme Robert Habeck sitzt da jetzt schon seit 9 Stunden und schlägt sich wacker.

@2 Die Lüge ist halt schon dreimal um die Welt und wird weiter verbreitet - bevor der Untersuchungsausschuss gestartet ist. Und trotzdem immer und immer weiter verbreitet wird und über die eine oder andere Seite auch wieder zurückgespielt wird.

Laut der Berichterstattung auf phoenix sind die Vorwürfe der Opposition wie etwa die Theorie vom abgekarteten Spiel zwischen Habeck und Scholz durch nichts belegt worden. Was sie nicht davon abhält, das weiter zu behaupten. Irgendwie kommt mit der Wahlkampf diesmal besonders schmierig vor, aber vielleicht werd ich auch nur dünnhäutiger.

"damit im Winter nur möglich, wenn diese im Sommer heruntergefahren würden." Also so wie Isar 2 unbedingt noch kurz nach der Verlängerung herunter gefahren werden musste, weil sonst die Reparatur nicht mehr durchgeführt werden konnte und die Restaktivität zu gering gewesen wäre. Und Lindner hat schon damals mit seinem Ultimatum die Richtlinienkompetenz des Kanzlers provoziert...