Berlin - Der Grünen-Parteivorsitzende Felix Banaszak distanziert sich vom polizeikritischen Instagram-Post der Sprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, und von ihrer Rechtfertigung, sie habe nur das System kritisieren wollen. "Es ist offensichtlich nicht die Position der Grünen", sagte er den […] mehr

Kommentare

29Tautou27. Mai 2025
#28: Hassbelehrung von der Hassexpertin.
28k55497926. Mai 2025
Die Abkürzung ACAB ist doch keine polizeikritische Aussage. Es ist der blanke Hass. Sachliche Kritik sieht ganz anders aus. Sie kann sich auch nicht auf "Unerfahrenheit" berufen. Das kann man bei 14 oder 16jährigen gelten lassen. Diese Dame ist bereits 26, hat also auch schon eine gewisse Lebenerfahrung, steht in der Öffentlichkeit und ist Politikerin. Für mich ist hier eine Grenze des Sagbaren bei weitem überschritten.
27Sharif26. Mai 2025
@25 : @15 sagte lediglich das die Herangehensweise sich ähnelt. Das hat mit whataboutism nichts zu tun. Im Gegensatz zu @17 ,18 wo Du Scholz und die Union mit dem hier vergleichst und damit Jette zumindest eine "Art der Rechtfertigung" zugestehtst. Wenn Du also andere aus dieser News hier raus lässt und nur diese News kommentierst, sind wir ja scheinbar sogar einer Meinung.
26Sonnenwende26. Mai 2025
(2) insofern durchaus eine Form sachlicher Argumentation, auch wenn du das nicht wahrhaben willst. Rechtfertigen tue ich damit keine der beiden Seiten, die im Grunde genommen, sieht man von den Inhalten ab, einander in der Art gleich sind, ganz im Gegenteil. Hier hast du argumentiert, du erwartest von einer Vorsitzenden mehr Reife - dem stimme ich zu. Das gilt allerdings für alle, die sich des Populismus und der Polemik bedienen.
25Sonnenwende26. Mai 2025
@24 wo habe ich geschrieben du seist herablassend und diskriminierend? Nein, das habe ich nicht. Aber interessant, dass du darauf hin gleich herablassend wirst, Zitat: "was läuft bei dir denn falsch"… Und was die Aussagen zu Nietzard anbetrifft: wenn du so willst, hast du mit dem Whataboutism angefangen in @15 – ich wäre demnach dann gefolgt. Nun da bin ich anderer Ansicht, aber wenn du meinst ... Es ist eben ein Vergleich polemisch-populistischer Verhaltensweisen, auf beiden Seiten und (2)
24Sharif26. Mai 2025
um die hier getätigten Aussagen zu rechtfertigen oder auch nur einzuordnen ist das ganz glasklar Whataboutism. Ich würde diese Aussagen von jedem Politiker in gleicher Form kritisieren. Ich sehe auch nicht wo ich herablassend oder diskreditierend war.
23Sharif26. Mai 2025
@21 : Was läuft bei dir denn falsch? 1. hier in diesem Artikel geht es um Nietzhard und nicht um Scholz oder die Union. Diese Dame habe ich kritisiert, insbesondere, da sie öfter solche Dinge los lässt. 2. Verwehre ich mich dagegen mich in eine politische Ecke zu stellen 3. Kannst Du aus o.g. Grund "meine" Reihen nicht kritisieren und ich verteidige auch niemanden Ich verurteile wenn eine politische Person Leute die für uns arbeiten beleidigt. Wenn du andere Aussagen, anderer aufzählst
22Sonnenwende26. Mai 2025
(2) kritisieren, während Kritik an euren eigenen Reihen sofort als Angriff verstanden wird und aufs schärfste - und häufig auch herablassend und diskreditierend - abgelehnt werden muss. Begreifst du es als Schwäche, dass progressiv denkende Menschen auch – und das manchmal nicht zu knapp – Kritik an den eigenen Reihen üben? Wenn du das denkst, dann kann ich dir nur sagen, da liegst du ganz schön falsch.
21Sonnenwende26. Mai 2025
@20 1. rechtfertige ich Nietzards Aussage damit in keinster Weise, Genauso wenig wie ich 2. Polemik und Populismus der Unionsparteien damit rechtfertige. Und ich verwahre mich aufs Deutlichste gegen diese Unterstellung. Auch ist es eben kein Whataboutism, wenn man deinen Vorwurf an Nietzard aus @15 betrachtet, denn da geht es um Verhaltensweisen und ich kritisiere Verhaltensweisen auf beiden Seiten gleichermaßen. Was mir auffällt: Konservative wie du neigen dazu, immer nur die anderen zu (2)
20Sharif26. Mai 2025
@17 Das ist feinster Whataboutism mit dem Du Ihre Aussagen jetzt doch rechtfertigst. Kann ich nicht nachvollziehen, insbesondere, da sie sowas ja offensichtlich in aller Regelmäßigkeit bringt.
19Polarlichter26. Mai 2025
@18 Und das vermute ich auch bei den Grünen, also bei den jungen Grünen. Es wird sicherlich einige geben, die sich nicht mit Nietzard arrangieren können. Viele junge "Grünorientierte", die ich kenne, sind eher ruhig und besonnen, wünschen ein Leben in Einklang mit der Natur und stabilen rechtstaatlichen Verhältnissen. Diese sehen die Polizei nicht per se als Bastarde und werden sich sicherlich zweimal überlegen, ob sie mit einer Nietzard in irgendeiner Form in Berührung kommen wollen.
18Sonnenwende26. Mai 2025
(2) Grund, nicht in die SPD einzutreten (ich hab mir das mit 16 das erste Mal überlegt), denn dann hätte ich auch Mitglied bei den Jusos sein müssen und das wollte ich nicht, die waren mir zu radikal. @16 Sorry, aber das wollen alle, auch altgediente Politiker. Aufmerksamkeit ist sehr wichtig in der Politik. Naja, und wenn ich mich da so an Polemik und Populismus der Unionsparteien in den letzten 3 Jahren erinnere, sind sie so weit von jungen Aktivisten nicht entfernt.
17Sonnenwende26. Mai 2025
@15 Hm - Olaf Scholz war zu seinen Juso Zeiten nicht sehr viel anders – nämlich ganz schön linksradikal. Und da war er schon an die 30. Was er damals so alles gesagt hat erinnern auch nur Leute meiner Generation und älter, das bringt das Aktivistentum wohl so mit sich, damit kann man nicht einverstanden sein, aus demokratischer Sicht ist es aber zu tolerieren, solange keine Straftaten (da zähle ich jetzt Verfassungsfeindlichkeit mal mit dazu) vorliegen. Für mich war es damals übrigens ein (2)
16Polarlichter26. Mai 2025
@15 Nicht nur Schlagzeilen, sie möchte Aufmerksamkeit und Likes. Viel Action und Aufmerksamkeit,
15Sharif26. Mai 2025
@13 : Jetzt übertreibst Du es aber ein wenig. Sie ist 26 und hat ein politisches "Amt" als Vorsitzende GJ, da sollte man schon wenig differenzierter sein. Das erwarte ich von demokratischen Parteien. In Ihrer Art erinnert sie ja schon fast an undemokratische Parteien: Erst eine unsägliche Provokation raushauen und dann hinterher ein wenig relativieren. Hauptsache Schlagzeilen
14Sonnenwende26. Mai 2025
(2) Demokratie tolerieren muss.
13Sonnenwende26. Mai 2025
@12 Zunächst einmal ist es einfach nur jung und unerfahren, unerfahren in Bezug auf Lebenserfahrung. Und irgendwie ist das auch ein Vorrecht der Jugend, so lang sie nicht zu weit gehen. Mit zu weit gehen meine ich so etwas wie die frühen Strukturen der RAF, die sich aus den 68er Protesten entwickelt hatte und sich schon sehr früh in Richtung Gewalt radikalisierte, noch bevor es zu Straftaten kam. Davon ist die GJ weit, sehr weit entfernt und auch Nietzard bewegt sich in einem Spektrum, das (2)
12nierenspender26. Mai 2025
@7 völlig richtig, und damit eines demokratischen Politikers unwürdig.
11Polarlichter26. Mai 2025
@10 Das ist natürlich richtig, wobei die Grüne Jugend doch insgesamt sehr chaotisch wirkt. Wenn man auch an den Rücktritt der Vorgänger denkt, an den Fall Gelbhaar. Da scheint vieles im Argen zu sein und die, die mächtig im Schlamm wühlen, scheinen doch viel Sagen zu haben.
10Sonnenwende26. Mai 2025
@9 Es sind halt keine autokratischen, sondern demokratische Strukturen. Absetzen kann man Nietzard also nicht, man kann sie nur abwählen und das muss aus der Grünen Jugend heraus geschehen, die sind ja selbstständig. Ich finde auch nicht, dass der Widerspruch aus der Mutterpartei so verhalten war, auch bei den anderen Sachen nicht, die Nietzard bisher gebracht hat. Aber wie sie damit umgehen wollen, solange Nietzard nichts macht, was strafbar ist, bleibt Sache der Grünen Jugend.
9Polarlichter26. Mai 2025
Sonnenwende sieht das ja ebenso. Hat nur angemerkt, dass es Richter anders beurteilen, was man durchaus auch kritisch betrachten kann. Nietzard selbst fällt öfter auf mit pauschalen Beleidigungen. Vor nicht all zu langer Zeit hat sie auch alle Männer mit Stereotypen in einen Topf geworfen. Spannend finde ich, dass doch sehr wenig Grüne offiziell sich distanzieren, v.a. auch von den jüngeren Grünen. Das finde ich sehr enttäuschend. Die müsste man absetzen.
8Sharif26. Mai 2025
@4 : Mag sein, dass das Gericht da anders geurteilt haben mag (was ich ehrlich gesagt nicht verstehen kann), aber nur weil es juristisch nicht angreifbar ist, ist es trotzdem mindestens höchst Respektlos und aus meiner Sicht trotzdem eine Beleidigung. Ich denke, da sollte es auch keine 2 Meinungen geben. @5 hat das ja auch schön erläutert, auch wenn die Aussage nicht im Bundestag, sondern (wen wunderts?) in social Media war.
7Sonnenwende26. Mai 2025
(2) die ganze Inszenierung mit Kappe, Aufdruck auf dem Sweatshirt und Abstimmung darüber. Ist es nun ein Protest darüber, dass ein Linker weil er eine Kappe trug aus dem Plenum des Bundestags verwiesen wurde, wie sie anfangs sagte? Oder war es als Kritik an der Polizei gemeint, wie sie es hinterher zu rechtfertigen versuchte? Sie ist damit unglaubwürdig und man bekommt den Eindruck, dass das Provokation um der Provokation willen ist und nicht, um ein Anliegen wirklich voranzubringen.
6Sonnenwende26. Mai 2025
@5 ,8 Ich schrieb schon, dass ich die Haltung Nietzards verurteile. Sie ist aus vielerlei Hinsicht kritisch und durchaus fragwürdig. Aus meiner Sicht vor allem, weil man mit sowas überhaupt nichts erreicht. Es gibt schon Probleme bei der Polizei, davor sollte man auch seine Augen nicht verschließen, aber die allermeisten Polizisten machen einen sehr guten Job und wie ihr schon sagt, wir sollten ihnen mit Respekt begegnen. Aber hier weiß man ja nicht einmal was Nietzard eigentlich will. Allein(2)
5Polarlichter26. Mai 2025
@4 Wobei ich hier die gerichtliche und gesellschaftliche Wirkung trennen würde. Juristisch mag dies vielleicht im Rahmen sein, gesellschaftlich ist die Wirkung, die ich beschrieb. Ich stelle mich in den Bundestag und diffamiere alle Polizisten im Kollektiv. Sehr unschön und vor allem äußerst respektlos.
4Sonnenwende26. Mai 2025
@1 ,2 Das BVerG hat das mehrfach anders gesehen und Urteile von OLG aufgehoben: <link> <link> und ich erinnere auch noch einen Fall in den 2000er Jahren, wozu ich aber kein Dokument gefunden habe. Um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen: ich verurteile, was Nietzard da macht.
3slowhand26. Mai 2025
Ich habe das ACAB bis es hier in den News auftauchte gar nicht gekannt.
2Polarlichter26. Mai 2025
ACAB ist nicht polizeikritisch, sondern schlicht eine Diffamierung und öffentliche Anfeindung aller Polizisten, die jeden Tag für unsere Sicherheit sorgen.
1Sharif26. Mai 2025
Ich würde "ACAB" jetzt auch nicht zwingend als polizeikritisch sehen...Das ist eher eine Beleidigung und Herabwürdigung für alle die diesen "scheiss" Job machen.