Grün-Rot stellt Weichen für S21-Volksentscheid

Die Volksabstimmung ist der Lacher an sich. Erstmal wird nicht über S21 abgestimmt, sondern nur über die finanzielle Beteiligung des Landes. Zweitens wird die Entscheidung lustig, wenn da steht: Sollen wir für 1 Mrd. € aussteigen und haben keine Gegenleistung, oder für 800 Mio. € etwas bauen. Drittens wird das Gelächter dann groß, wenn die DB AG die Milliarde einsackt und ohne das Land weiterbaut, denn sie hat weiterhin Baurecht, was ihr weder der Landtag noch das Volk nicht nehmen kann.

es gibt einen Streit in der grün-roten Koalition ?? bisher wurde immer nur der Streit in sw/glb kritisiert und hochgejubelt. Die BW-Regierung wird uns noch viel Freude bereiten . . .

OB die SPD mehrheitlich dafür ist, kann man so nicht sagen. Es gibt eine Gruppierung "SPDler gegen S21", die wachsenden Zulauf hat. Eine Mehrheit müßte erst festgestellt werden, weshalb diese Gruppierung die Parteiführung ersucht haben, auf einem Parteitag die Haltung der SPD zu S21 per Abstimmung zu definieren. Umgekehrt gibt es aber keine Gruppierung "Grüne für S21", weshalb die Behauptung über die Grünen wohl korrekt ist.