Bautzen/Zwickau (dpa) - Die «Hängt die Grünen»-Wahlplakate der rechtsextremen Kleinstpartei Der Dritte Weg müssen abgehängt werden. Das hat das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) Bautzen am Dienstag entschieden. Es stufte die Plakate als Volksverhetzung ein. Das OVG gab damit in einem ...

Kommentare

(16) ProjektAutobahn · 21. September 2021
@6 auch für dich gilt: Siehe Kommentar 3 -.-
(15) amitiger24 · 21. September 2021
an wieviel Geschmacksverirrung kann man eigentlich leiden...
(14) k293295 · 21. September 2021
@8: Eine Geldstrafe kann den Bestraften ins Gefängnis bringen, wenn er die Strafe nicht zahlt.
(13) gabrielefink · 21. September 2021
@10 Immer positiv denken. Vielleicht ziehen sie der AfD ein paar Stimmen ab. :o) Ich konnte das Chemnitzer Urteil und vor allem die an den Haaren herbeigezogene Begründung auch nicht verstehen.
(12) Pontius · 21. September 2021
@7 Nur muss man dabei aufpassen, Wahlplakate abzunehmen wird "gern" verfolgt.
(10) Dark_Devil · 21. September 2021
@ 8 Wenn eine "Dritter Weg" Partei, (schlimm genug, das sich dieser ....... überhaupt Partei nennen darf) einen Wahlslogan mit "Hängt die Grünen" auf ihre Plakate druckt, hat sie ihr Recht auf Demokratie verwirkt. Es ist nur schade, das das Gericht in Chemnitz als Erstes so falsch geurteilt hat und es erst eines OVG bedurfte, damit dieser Müll endlich verschwindet. Plus haben die durch den ganzen Medienrummel auch noch gratis Wahlwerbung bekommen. Leider.
(9) tastenkoenig · 21. September 2021
Gut so. Das vorherige Urteil des Verwaltungsgerichts war auch in keiner Weise nachvollziehbar.
(8) Sternensammler · 21. September 2021
Da man für sowas nicht in den Bau geht und Geldstrafen zumeist bei diesem Klientel eh ins Leere laufen weil nix zu holen ist, wie wäre es bei Ausfindigmachen der Verursacher mit dem Entzug des Wahlrechtes für die kommende Bundestagswahl? Wer keine Demokratie mag, braucht auch nicht wählen.
(7) Dark_Devil · 21. September 2021
"Es seien in den vergangenen zwei Wochen schon einige Plakate «verschwunden». Dem Ordnungsamt seien sechs abgehängte Plakate vor die Tür gestellt worden." Da haben wohl einige Zwickauer gedacht, in unserer Stadt bliebt dieser Müll nicht hängen. Und haben somit dem Ordnungsamt nun Arbeit erspart. Finde ich gut so. :-))
(6) gabrielefink · 21. September 2021
@1 Nette Idee. Aber das Gesetz sagt, wir dürfen keine Selbstjustiz üben, also auch nicht die von dir vorgeschlagene Personengruppe töten. *Ironie off*
(5) hardcorebiber · 21. September 2021
@1 & @2: Was man nicht alles Schönes mit einem Satzzeichen erreichen kann! ;-)
(4) Wasweissdennich · 21. September 2021
@3 vielleicht, habe Deins als Aufforderung gelesen aber
(3) ProjektAutobahn · 21. September 2021
@2 Hä? Ich glaube du misinterpretierst da etwas. Nazis haben Menschen getötet. Das ist ein Fakt, keine Aufforderung.
(2) Wasweissdennich · 21. September 2021
@1 na Glückwunsch zum sich auf die selbe Stufe stellen
(1) ProjektAutobahn · 21. September 2021
Nazis töten.
 
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