Nauen (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat kritisiert, dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann im Edathy-Untersuchungsausschuss die Aussage verweigert hat. Das ermögliche Verschwörungstheorien, sagte Gabriel bei einer SPD-Klausur im brandenburgischen Nauen. «Deswegen wäre es besser, wenn […] mehr

Kommentare

3Tommys08. Februar 2015
@1 ja kann er machen wie du sagst: "...wenn seine Aussagen ihn selbst belasten würden". Gleichzeitig aber bedeutet das im Klartext: "Ja, ich würde mich belasten, weil ich etwas weiß, sag es aber nicht (weil womöglich noch neue Löcher aufgerissen werden) +ziehe mich auf mein Recht zurück. Andere sollen bestraft werden fürs hervorkommen. Ich werde weiter souverän Deutschland ehrenvoll vertreten (versuchen)." Ach ja, nicht alles was Recht ist- ist auch richtig? oder? Gabriel hat recht mit Kritik!
2k25199808. Februar 2015
Es fällt einfach auf, dass auch bei Hartmann, wie in anderen Fällen, die Staatsanwalt durch eine frühzeitige Verfahrenseröffnung einen Untersuchungsausschuss blockiert. Ansonsten lassen sie die Staatsanwälte monate- bis jahrelang Zeit. Es würde der Staatsanwalt kein Zacken aus der Krone gebrochen sein, hätte sie erstmal den Abschluss des Untersuchungsausschusses abgewartet, statt jetzt Hartmann eine einwandfreie Begründung zur Aussageverweigerung zu geben. Ein Schelm, wer Übles dabei denkt.
1k1759508. Februar 2015
Hartmann hat das Zeugnisverweigerungsrecht in Anspruch genommen und geschwiegen. Das kann er machen, wenn seine Aussagen ihn selbst belasten würden.