Berlin - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), spricht sich in der Debatte über das neue Wehrdienstgesetz für einen "Mechanismus" zur Wehrpflicht aus. "Wir werden das in der Koalition miteinander besprechen und schauen, dass wir da zu einem gemeinsamen Verständnis kommen", sagte er ...

Kommentare

(6) nadine2113 · 23. Juni um 19:02
"Aber ich könnte mir sehr gut vorstellen, dass wir einen Mechanismus entwickeln, der dann am Ende auch zum Ziel führt." Das ist ja mal was Neues!
(5) Pontius · 23. Juni um 10:36
@4 Die sind natürlich möglich. Nur ist davon auszugehen, dass diese bei Wiedereinsetzung der ausgesetzten Wehrpflicht wohl keinen Erfolg haben werden. Das sind zumindest die juristisch Kommentare, welche ich bisher dazu wahrgenommen habe.
(4) carnok · 23. Juni um 10:22
@3 Klagen sind dennoch erneut möglich, es sind schließlich auch ein paar Jahre durchs Land gegangen und Rechtsauffassungen können sich ändern - Ich möchte ja nur auf die Möglichkeit einer erneuten Klage hinweisen...
(3) Pontius · 23. Juni um 10:15
Wehrdienstleistende sind nunmal keine Soldaten im Sinne der Nato sondern maximal im Sinne der Landesverteidigung. @1 Diese Klage der Ungleichbehandlung wurde schon 2003 vom deutschen Verwaltungsgericht als auch vom europäischen Gerichtshof negativ beschieden.
(2) W_A_H · 23. Juni um 10:14
Das Einfachste wäre ein allgemeines Jahr für Alle. Jeder kann sich selbst drum kümmern, wo er hin will und wer nix macht wird halt zugeteilt. Wenn man nicht immer von Wehrpflicht sprechen würde, wären auch mehr Leute dafür. THW, Feuerwehr, Hilfseinrichtungen etc. es gibt genug Ecken, wo man eine Stelle finden könnte.
(1) carnok · 23. Juni um 09:55
...willst du nicht freiwillig muss ich dich zwingen.... - Die UNION sollte aber bedenken, dass das Grundgesetz mit der derzeitigen Verteilung nicht einfach so geändert werden kann -> faktisch nur Männer werden "eingezogen", was stark gegen den allgmeinen Gleichheitsgrundsatz verstößt. Also Klagen werden dann zukünftig sicherlich kommen....
 
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