Forsa: AfD hält Rekordniveau - Merz rutscht auf Tiefstwert

@19 Hattest du denn noch eine Erklärung geliefert? Wenn, dann habe ich sie nicht gelesen. Wenn nicht, dann war es keine Diskussion, denn es gab ja keine Argumentation zur These und dann den Untergang der Demokratie herbeizurufen... - Dazu brauchst du mich nicht zu taggen, denn ich habe es nicht gemeldet.

Wobei ich bezweifle, dass die etablierten als auch die Linke Partei davon profitieren, das Verfahren in der Schwebe zu halten. In der Schwebe befindet sich ja seit Jahren, da alle eben um ein Verbot herumschwadronieren. Bis dato hat sich dadurch aber keine Vorteile ergeben, sondern eher ein munter steigender AfD-Trend. Ich würde sogar das Gegenteil mittlerweile ausrufen, und sagen, dass es bald zu spät ist.

Ergänzend: Früher gab es wenigstens noch Erklärungen zur Löschung: Heute nicht mehr. Schwacher Auftritt. In meinem Post habe ich Fragen und Denkanstöße gegeben, niemanden beleidigt oder vulgäre / verbotende Wörter benutzt. Das damit der Meinungsaustausch zwischen Menschen mit verschiedenen Meinungen zerstört wird, der in der Demokratie und gerade in der heutigen Zeit wieder so wichtig wäre, finde ich erschreckend.

@15 Schade, dass die Diskussion durch Löschung zerstört wird. Seine Meinung frei äußern und darüber zu diskutieren scheint bei Klamm mehr und mehr nicht gewünscht zu sein. Damit ist sie dann für mich auch beendet, wenn man nicht mehr nachvollziehen kann, was wer wann gesagt hat.

gut auf die Auswirkung auf die Linken schließen, nicht wahr? Oder auf die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens.

"Die ASt hätten durch die V-Leute die Möglichkeit, von ihrer internen Planung der Prozessführung Kenntnis zu erlangen." <link> "Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele" <link> Natürlich hat man daraus gelernt - und aus den beiden Urteilen kann man

@14 Also magst du nicht erklären. Na dann ist ja gut, dass wir drüber gesprochen haben. Vor allem was Negatives passiert, wenn die AfD verboten würde wäre ja extrem spannend für mich gewesen. Also neben der möglichen Einflussnahme der Gerichte.

@10 Wie soll man denn noch das Verfahren von außen beeinflussen, wenn es bei den Gerichten liegt? Soll man da von linker Seite die Richter*innen samt Familie bedrohen? Oder sind die Richter*innen selbst links und behindern die Prüfung? Die Entscheidung selbst kann es ja kaum sein, denn die wird mit Mehrheit getroffen und du willst sicherlich nicht unterstellen, dass fast die Hälfte zum linken Lager zählt.

@9 Ich bin kein Anwalt, kann dir das also nicht beantworten. Klar ist, dass das niemand öffentlich raus posaunen wird. Deine Antwort zeigt mir aber, dass Du etwas zu kurzsichtig denkst, um meine Argumentation zu folgen. Ich spreche von der Entscheidung des Gerichts, wogegen Du weiter beim Antrag auf das Verfahren argumentierst.

@8 Wie behindert man das Verfahren, wenn man dafür stimmt? Also schlimmer kann man es nicht zurückwerfen, wenn man seine einzige Chance der Behinderung im gesamten Verfahrensablauf so einfach wegwirft. Da ich natürlich nicht belegen kann, dass diese Personen auch für den Entwurf gestimmt hätten, kann ich deine "Logik" natürlich auch nicht widerlegen...