Berlin (dts) - FDP-Chef Christian Lindner hat die Fraktionen des Bundestages dazu aufgefordert, sich für eine Corona-Sondersitzung vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Dienstag einzusetzen. "Die Bundeskanzlerin sollte das Parlament und die Öffentlichkeit vor den Gesprächen mit den […] mehr

Kommentare

9gabrielefink17. Januar 2021
Ich frage mich immer wieder, ob es Lindner wirklich um die getroffenen Maßnahmen geht oder ob er es ihn stört, nicht mitreden zu dürfen. Wie @1 schon bemerkt hat, hat der Bundestag keine Kompetenz, die liegt in den Landesparlamenten. Aber vielleicht sollten sie mal so verfahren wie Lindner das vorschlägt. Die Entscheidungen wären wahrscheinlich die selben, aber wenn die FDP mit abstimmt, wäre das eine demokratische Entscheidung die sie akzeptieren müssten und können hinterher nicht meckern.
8Pontius17. Januar 2021
@7 Mich auch - nicht nur vonseiten der FDP. Noch mehr die Kritik im Nachhinein (das und das hätten wir anders gemacht etc.)
7Urxl17. Januar 2021
@6 : Mich nervt das dumme Gelaber, zumal die FDP ja in einigen Bundesländern mit in der Regierung ist und somit auch mit entscheidet.
6Pontius17. Januar 2021
@1 Man kanns ja mal versuchen...
5Volker4017. Januar 2021
Witzig! Vor den Gesprächen informieren. Am besten schon über die Ergebnisse ? Bloß gut das die Partei dieses Clowns nix zu melden hat.
4suse9917. Januar 2021
Eine Bundestagssitzung ist in diesen Zeiten doch mehr ein schlechter Witz. Wenn überhaupt Abgeordnete kommen, sind es ein paar Hanseln die (außer bei der Alternative) mit Abstand verloren im Plenum sitzen, Kritik vorlesen an etwas, dass noch nicht beschlossen wurde und meckern, dass die Regierung bisher alles falsch gemacht hätte. Gibt es nicht wichtigeres für die Abgeordneten zu tun?
3KonsulW17. Januar 2021
Es werden sowieso keine einheitlichen Beschlüsse gefasst, egal wer da alles mitdiskutiert.
2cherry17. Januar 2021
Bei derart weitreichenden Einschränkungen, die zu erwarten sind, ist es einfach unabdingbar, daß das Parlament involviert wird. Auch die Parlamente in den Ländern.
1Urxl17. Januar 2021
Lindner muss allerdings mal darlegen, was eine Befassung des Bundestags bringt, wenn doch laut Gesetz in den einzelnen Ländern entschieden wird.