Berlin (dts) - Die FDP hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl die Rücknahme des Gesetzes zur Sperrung von Internetseiten angekündigt. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, sagte in der "Rheinischen Post": "Außerdem ...

Kommentare

(3) Fritoffel · 17. September 2009
rlange - die Rezepte der FDP sind zum großen Teil von vorvorgestern - dahin will ich mich gar nicht bewegen, nachdem ich gesehen hab, wohin diese Rezepte geführt haben ... bin zwar Unternehmer, gehöre aber nicht zu den oberen Hunderttausend ...
(2) kronsohn · 17. September 2009
danke , vieleicht sollte die piratenpartei ihr eine ehrenmitgliedschafft anbieten , wenn schwarz gelb die regierung stellt sind die pläne der fdp sicher nicht umzusetzen
(1) rlange · 17. September 2009
Na ob da der Schäuble mit einverstanden ist? Mal zum Nachdenken: Ein Rot Rot Grünes Bündnis schliest die SPD aus ( Ich glaub es nicht), Ampel wird von der FDP ausgeschlossen, bleibt nur noch die Möglichkeit einer großen Koalition oder Schwarz Gelb. Um was in Deutschland zu bewegen bedarf es also einer starken FDP, wer also was bewegen will, der sollte die FDP wählen, den nur mit einer starken FDP läßt sich was positives in Deutschland bewegen.
 
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