Berlin (dts) - Angesichts der Pläne der Unions-Fraktionsführung für einen Verhaltenskodex nach der Maskenaffäre warnen Oppositionsfraktionen davor, die Nebentätigkeiten von Parlamentariern aufzugeben. "Wenn das Parlament ein Spiegel der Gesellschaft sein soll, müssen Berufsausübung und […] mehr

Kommentare

24Pontius10. März 2021
@18 Und der Malermeister um die Ecke gibt sein Geschäft dann 4 ev. 8 Jahre auf, um dann neu von vorn anzufangen? Bei einem Arbeitslosen könnte ich es mir schon vorstellen.
23commerz09. März 2021
„ein Spiegel der Gesellschaft „, gewählt von dem Volk
22sumsumsum09. März 2021
eine nebenverdienstgrenze wie im öffentlichen dienst üblich
21notime09. März 2021
wozu brauchen Abgeordnete Nebentätigkeiten - sind die Diäten zu wenig - die armen
20Dr_Feelgood_Jr09. März 2021
@18 sorry, bei den derzeitigen Nebeneinkünften unserer Parlamentarier geht's doch nicht um Einblicke ins normale Leben. Was ist denn das für ein Märchen? Aber, bitte, gerne noch einmal: <link>
19Platon99909. März 2021
Gegen einen 450 Euro Job, wenn die Diäten nicht reichen, hat ja auch sicher keiner was einzuwenden!
18Chris198609. März 2021
@17 Ich sehe das Problem weniger wegen dem Blick auf die Wiederwahl als mehr wegen dem fehlenden Einblick in das normale Leben bei vielen Politikern, die quasi von der Schule/Uni ins Parlament gewechselt sind.
17Pontius09. März 2021
@14 Die Verändern es dann zu wessen Gunsten? Warum sollten sie nach 8 Jahren plötzlich nichts mehr zu verändern haben? Weil sie desillusioniert in ihren alten Job zurückkehren? Mir ist klar, dass Berufspolitiker auf ihre Wiederwahl schauen "müssen" - nur sehe ich da mehr Nachteile in der Begrenzung.
16eubbw09. März 2021
@10 und bei uns werden sie durch die Plätze auf den Landeslisten abgesichert. Hatten wir denn nicht schon mal zu viele Lehrer und andere Staatsdiener in den Parlamenten? Kaum Handwerker und Selbständige
15Dr_Feelgood_Jr09. März 2021
@11 Apfel, Birne: Alles Obst. Wir können ja gerne über eine Begrenzung der zeitlichen Zugehörigkeit zum Parlament diskutieren - nur ist das ein völlig anderes Thema. Abgeordnete können gerne, wie jeder andere Arbeitnehmer auch, nebenbei einen 450 EUR Job annehmen, und beispielsweise Zeitungen austragen. Oder den persönlichen Horizont erweitern und sich weiterbilden. Auf eigene Kosten.
14Chris198609. März 2021
@12 Oder es führt dazu, dass den Job erstmal primär Menschen machen, die damit etwas verändern wollen anstatt die, die sich der lebenslangen staatlich bestens bezahlten Politikerkarriere hinzugeben wünschen und alles auf die Parteikarriere ausrichten.
13K1005609. März 2021
@6 Was würde dagegen sprechen wenn dieser Zahnarzt sein Einkommen auf seine Diäten angerechnet bekommt? Bei anderen staatlichen Leistungen läuft das schließlich auch so. Außerdem ist Abgeordneter eigentlich ein Vollzeitjob wenn ihn gut machen will. Sprich, Nebentätigkeit bedeutet, dass man weniger Zeit für den Abgeordnetenjob hat, auch das würde für eine Kürzung der Bezüge sprechen.
12Pontius09. März 2021
@5 Die Beschränkung auf 2 Perioden führt in meinen Augen gerade dazu, dass Nebentätigkeiten und deren Vorteilnahme im späteren Leben die politischen Entscheidungen beeinflussen. Das kann auch nicht das Ziel sein, denn dann sind wir populistisch betrachtet von einer Bananenrepublik nicht mehr zu weit entfernt.
11Chris198609. März 2021
@9 Hier gehts doch um Forderungen die Tätigkeiten eines Abgeordneten einzuschränken, da ist eine Begrenzung der zeitlichen Zugehörigkeit zum Parlament wohl alles Andere als off-topic im Gegensatz zum einem "nice try, aber komplett off-topic".
10Dr_Feelgood_Jr09. März 2021
@8 "Gute" Idee. Politiker, die nicht nach dem Wahlvolk schielen (müssen), gab's schon in der DDR.
9Dr_Feelgood_Jr09. März 2021
@5 "Wie wäre es mal mit einer Beschränkung auf 2 Legislaturperioden?" Nice try, aber komplett Off-topic.
8eubbw09. März 2021
@6 Hätte auch den Vorteil, dass der Abgeordnete nicht immer auf die nächste Wahlperiode schielen muss und dem Wahlvolk nach dem "Maul" reden muss.
7alx200009. März 2021
Nebentätigkeiten und Engagement außerhalb des Mandats muß garnicht verboten werden... die Bezahlung, Entlohnung oder Vorteilsgewährung an den Abgeordneten ist zu verbieten! Jedwede Einkünfte aus nicht-abgeordneten-Tätigkeit gehört in eine Stiftung für Bildung, Gesundheit, Demokratie und Soziales geleitet, aus der ein Bürgergremium Mittel unbürokratisch und schnell verteilen kann.
6Urxl09. März 2021
Ich habe den Zahnarzt vor Augen, der seine Praxis doch nicht aufgeben kann, wenn er als Hinterbänkler in den Bundestag kommt und es alles andere als sicher ist, ob er wiedergewähöt wird. Der behält seine Praxis, stellt einen Zahnarzt ein und hat natürlich Nebenverdienste.
5Chris198609. März 2021
Will man wirklich noch mehr auf Berufspolitiker setzen und Nebentätigkeiten verbieten? Wie wäre es mal mit einer Beschränkung auf 2 Legislaturperioden?
4Pontius09. März 2021
@3 War doch zu erwarten, dass die FDP dagegen ist. Bei der AfD sind es wohl eher die "Großen", die davon betroffen wären.
3gabrielefink09. März 2021
<FDP und AfD gegen Verbot von Nebentätigkeiten für Abgeordnete> Ne, is klar <link> (Hinweis: Die Liste "Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten" kann man blättern - 71 Seiten)
2Yoshi300309. März 2021
"müssen Berufsausübung und Nebentätigkeiten möglich sein" 1.) wo sind da jetzt bitte die Politiker, die immer meinen, es wäre ein 24 Stunden bzw. Fulltime-Job? und 2.) für das hohe Einkommen sollte erwartbar sein, dass man keine andere Tätigkeit ausübt und sich allein dieser Verantwortung stellt. Wer was anderes ausüben möchte, kann dies ja, aber dann doch bitte ohne Bundestagsmandat.
1amitiger2409. März 2021
Ausgerechnet fdp und afd als edle Ritter... In Wirklichkeit wollen sie ihre Pfründe behalten