Ex-Verfassungsrichter warnt vor Aushöhlung der Meinungsfreiheit

Berlin - Der frühere Bundesverfassungsrichter Peter Michael Huber hat die schwarz-roten Vorhaben für eine stärkere Medienaufsicht kritisiert. "Hass und Hetze sind keine rechtlich klaren Begriffe, sondern Einfallstore für die Durchsetzung ideologischer Vorstellungen vor allem aus dem links-grünen […] mehr

Kommentare

6Pontius02. April 2025
@4 im oberen Teil der News ja, allerdings nimmt er im zweiten Teil die Einschränkung des Meinungskorridors der genannten Seite vor - für mich zum Großteil eine Täter-Opfer-Umkehr
1
5AlfredD02. April 2025
Huber tut genau das was er anprangert. Ob er seine Rede vor Veröffentlichen gelesen hat ?
1
4piper02. April 2025
@3 ich hätte das so verstanden, dass seiner Meinung, die Linken durch die schwammige Definition dann bestimmen was Hass und Hetze ist und dadurch die Meinungsfreiheit eingeengt wird.
1
3Pontius02. April 2025
Hass und Hetze kommen vor allem aus dem linken Milieu? Da hat wohl jemand eine Scheuklappe auf...
2
2Net-player02. April 2025
Da hat er recht, das wird weiter fortgesetzt, was bedauerlich ist, aber die Union will ja nur noch den Kanzler stellen, da kann man auf alles andere verzichten.
0
1Eich02. April 2025
Recht hat er.....
0

News anzeigen :: Forenthread eröffnen