Berlin - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hätte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Lockerung der Schuldenbremse für die Verteidigungsausgaben schon zu Ampelzeiten gewünscht. "Es wäre Olaf Scholz zu gönnen gewesen, dass er eben die guten Ideen, mit denen wir gemeinsam in die SPD-geführte […] mehr

Kommentare

8thrasea06. März 2025
jetzt nach der Wahl? Warum war die Union vorher nicht ehrlich? Warum hat sie in den letzten Jahren nicht zuerst an das Wohl des Landes gedacht? Zurück zum Ausgangskommentar. Willst du jetzt ernsthaft behaupten, das unehrliche und unredliche Verhalten der Union mit ihrer Fundamentalopposition sei Olaf Scholz' Schuld und Verantwortung gewesen? Dein Vorwurf an mich "Comedy" ist in diesem Sinne eine totale Beleidigung und strotzt vor Ignoranz des Beschriebenen.
7thrasea06. März 2025
unterstützt von einer Empfehlung der Wirtschaftsweisen. Die Union hat das allerdings strikt abgelehnt. Selbst im Wahlkampf hat die Union den Finanzbedarf geleugnet. Sie haben Entlastungen von ~90 Milliarden Euro versprochen, ohne irgendeine Gegenfinanzierung zu haben. Jetzt, nach der Wahl, dreht Merz die Union komplett auf links, setzt die Schuldenbremse für Wehrausgaben komplett aus, beschließt ein Infrastruktur-Sondervermögen von 500 Milliarden. Summen, die vorher undenkbar waren! Warum erst
6thrasea06. März 2025
@5 Das größte Schlamassel der Ampel war, dass ihr das Geld gefehlt hat. Das war ab dem Zeitpunkt des BVerfG-Haushaltsurteils das vorherrschende Problem. Es hat Geld gefehlt für die den notwendigen Infrastruktur-Ausbau, es hat Geld gefehlt für den Ausbau der Verteidigung, für Klimageld, Transformation der Wirtschaft, für die Fortführung der E-Auto-Förderung, usw. SPD und Grüne haben das klar angesprochen und wollten die Schuldenbremse reformieren – unterstützt von einem Konsens unter Ökonomïnnen
5Polarlichter06. März 2025
@ 2 Klar, am Schlammassel der Ampel ist die Union verantwortlich... . Comedy.
4U_w_U05. März 2025
Scholz vergisst halt eher, als dass er zu seinen Taten steht!
3Blade05. März 2025
Scholz fehlte alles, vor allem Führungskompetenz
2thrasea05. März 2025
@1 Dass sich die Union in den letzten 4 Jahren so verhalten hat, wie sie sich verhalten hat, ist jetzt also Olaf Scholz' Schuld und Verantwortung?!
1mistkaefer05. März 2025
Durchsetzen war nicht Olafs Stärke! Wahrscheinlich nicht mal beim Sessel. «Who the fuck was Olaf?»