Ermittlungen gegen CDU-Politiker Kuban

@8 Die Abgeordnetenimmunität muss ja gar nicht extra aufgehoben werden, für strafrechtliche Ermittlungen gibt es eine generelle Erlaubnis, die Bundestagspräsidentin muss lediglich informiert werden, steht zumindest so in der News. Erst bei Anklage oder Durchsuchung muss das Parlament entscheiden. Ich mag Kuban auch nicht und bin alles andere als eine Unionsanhängerin, aber ich finde Vorverurteilungen immer schwierig und schlecht.

«In diesem Zusammenhang werden mir Dinge vorgeworfen, die ich vehement bestreite.» Irgendwas wird da schon vorgefallen sein und die Bundestagspräsidentin weiß sicherlich worum es geht. Für Bagatelle wird bestimmt nicht die Abgeordnetenimmunitat aufgehoben.

@4 Danke für die Korrektur & das Kompliment - den Teil, dass es aus seinem privaten Umfeld kommt hatte ich dabei nicht mehr wahrgenommen. Ja, mit der CDU und ihren Anhängern gehe ich zu schnell ins Gericht - hattest du mich ja letztens schon erwischt :-o Ich hoffe natürlich, dass sich die Sache gut für alle klärt - wobei bei einer Strafanzeige ja dann mindestens 164 StGB für die Ex rumkommt :-/

Ich kann und konnte ihn nie leiden, aber angesichts dieser Konstellation verbieten sich m.E. Spekulationen. Es wäre nicht die erste Ehe, in der strafrechtlich Relevantes vorkommt; es wäre auch nicht der erste Sorgerechtsstreit, in dem ebensolche Behauptungen aufgestellt werden. Also abwarten.

@4 Es ging nur um die Terminologie "Vehement". Ich hab mich nicht um die mögliche Anschuldigung ansich geäußert. Ist mir auch relativ egal, weil Unschuldsvermutung. Ich meinte nur, dass er es anders abgetan hätte, wenn es sich nur um einen kleinen Sorgerechtsstreit handelt. Völlig unabhängig davon, ob die Anschuldigungen Wahr oder unwahr sind. Gibt ja auch genügend Fälle, in dem eine Frau einen Mann mit unwahren Behauptungen anzeigt.

@1 ,2 Die Vorwürfe und Ermittlungen stehen im Zusammenhang mit dem Ehe-aus, die (noch) Ehefrau hat Strafanzeige erstattet. Außerdem befindet sich das Paar in einem sehr streitigen Sorgerechtsstreit (aus dem Link von @2 ). Wie wär's, da einfach erstmal neutral zu bleiben anstatt gleich zu raunen? Hätte ich von euch beiden echt nicht gedacht.

vielleicht hat es ja was mit der trennung zu tun aber das alles abgestritten wird ist ja bei politikern immer so

Hat er "ich bin ein KUBANer" zu wörtlich genommen und sich etwas am "Gemeinwohl" gestoßen 😆 Bin ja mal gespannt was ihm vorgeworfen wird - und Ehe-aus ist auch noch: <link> Warum denke ich da an die Barschel-Affäre - "dass die gegen mich erhobenen Vorwürfe haltlos sind". Läuft nicht so bei ihm. Mal schauen, wie es weiter geht. Spiele um von den Sorgen abzulenken

Wenn er etwas vehement bestreitet, dann muss es schon ein dickes Ding sein und keine Kleinigkeit. Sonst würde er das anders abtun.