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Kommentare
Wobei 6 SPDler der Abstimmung fern blieben. Dafür haben 3 AfDler die SPD gewählt, aufgrund der Einstellung der SPD zu Russland, die eher begrüßt wird, als die unter Merz.
War abzusehen, wenn nicht sogar von Scholz gewollt. Konnte ja so nicht weitergehen. Gab vermutlich auch Abweichler bei der SPD. Wäre interessant zu erfahren, ob es eine namentliche Abstimmung war
@17
und wenn sogar innerhalb der CDU Zweifel bezüglich einer zukünftigen Koalition mit der FDP aufkommen, und dies nicht aus inhaltlichen Gründen, sollte auch dir vielleicht mal ein Lichtlein aufgehen woran das wohl liegen mag.
@17
Tja, und das hat auch keiner gemacht. Wo und wann ist denn auf die FDP nach Belieben eingedroschen worden? Und von wem? Von Scholz? Und zwischen die Klappe halten und bewusst die Koalition drei Jahre lang torpedieren um sich zu profilieren liegen Welten. Die FDP hat nichts anderes versucht, als medienwirksam Werbung in eigener Sache zu machen, und ist damit, hoffentlich auch nachhaltig, gescheitert.
@16
Nur weil die FDP der kleinste Koalitionspartner war, heisst das nicht, man kann mit ihr umspringen und auf sie eindreschen wie man will, und dass sie zu allem gefälligst die Klappe halten soll. Denn das spricht auch Bände, wie die anderen beiden es mit der Demokratie halten.
@15
dass die FDP der kleinste Partner, dafür mit der größten Klappe war, ist dir schon bewusst? Ich frag nur so zur einnordung. Abgesehen davon hat die FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt, um ihn anschließend zu torpedieren Und ja, die FDP hat mit ihrem Verhalten auf die Demokratie gescbixxen. Wenn du das anders siehst, spricht auch das Bände.
@9
Ach, wenn Du schon wieder mit demokratiefeindlich ankommst, da weiss man schon, dass Du mit Deinen Argumenten am Ende bist. Da kann man auch Kaffee trinken gehen. @14
Ach weisst Du, auch SPD und Grüne wussten von Anfang an, dass es innerhalb der Koalition Forderungen geben wird, die die FDP niemals erfüllen kann. Insofern ist die gespielte Empörung insb. der SPD so dermaßen billig, dass es schon fast weh tut.
@5
Ach weißt du. Die FDP wusste von Anfang an, dass es innerhalb der Koalition Forderungen geben wird, die sie niemals akzeptieren würde. Das wussten sogar die FDP-Anhänger, auch hier, die sogar damit prahlten, dass die FDP schlimmstes verhindert und verhindern wird. Den Ball jetzt mit hoffentlich nur gespielter statt tatsächlicher Entrüstung zurückzuspielen ist dermaßen billig, dass es schon fast weh tut.
@12
Warum die Diäten in bestimmten Posten und die Pensionsansprüche, die in keinem Vergleich zum Ottonormalbürger stehen, sind doch reizvoll. Was Bundestagspolitiker betrifft sieht man doch bei so einigen, dass die Kombi mit horrenden Nebeneinkünften es so richtig schmackhaft macht.
@10
Nach diesem Argument hätte die Ampel noch viel schneller beendet werden müssen, damit die Ministerïnnen frei sind um als Aufsichtsrätïnnen und Beraterïnnen zu unbegrenztem Reichtum zu gelangen? Auch Nebeneinkünfte von MdB dürften nicht direkt mit dem Bundestagsmandat zusammenhängen, sondern auch nach dem Verlust eines Mandats weiter bestehen oder sogar in Haupteinkünfte umgewandelt werden. Ich bleibe dabei, deine These und deine Argumentation sind einfach nur widersprüchlich.
Die Logik, dass Politiker nur im Sinne der Bürger handeln und wenig im eigenen Sinne, halte ich für recht gutgläubig. Ich bezweifle jedoch nicht, dass auch manche Politiker gibt, die recht vorbildlich sind. Gerade bei den Grünen sehe ich da mehr Vernunft.
@9
Dagegen spricht jedoch, dass viele Politiker massive Zuwächse an Nebeneinkünften aufweisen, sobald sie in höhere Sphären in der Politik aufsteigen. Ebenso fließende Übergänge zu Vorstands-, Aufsichtsratsebenen und Beraterunternehmen sind durchaus Gang und Gäbe. Egal ob man sich die DB, Gazprom, Thyssen oder sonstige Unternehmen anschaut. Auch die massiven Erfolge von Lobbyismus sind ein Kontraindikator. Denn hätte diese keinen Erfolg, würden die Unternehmen nicht derart auf diese Karte setzen
@8
Das ist großer Blödsinn. Gekostet hat das "nix", weil auch bei einem früheren Abtritt der Ampel ein Parlament gewählt worden wäre mit den gleichen Kosten. Ich halte deine These übrigens für demokratiefeindlich. Wenn man den Leuten oft genug weis macht, in die Politik ginge man finanzieller Vorteile wegen und nicht etwa, um gute Regelungen für die Menschen zu finden, um eigene Überzeugungen zum Wohle aller durchzusetzen, dann glauben sie es irgendwann und wählen Radikale oder gar nicht mehr.
Es ist ja keine These. Mit dem Festhalten über die ganzen Jahre abgesessene Streitkunde als Qualität eines Dreiergespanns hat man solange das erlösende Ende hinausgezögert, bis de facto man vielerlei unterschiedliche finanzielle Vorzüge man sich auch sicherte. Längere Bezüge von Gehältern, von den zukünftigen gesicherten Bezügen mal ganz abgesehen. Kostet nur Millionen, der Steuerzahler macht's schon. ;-)
@5
Q.e.d., danke :-D @6
Wie nett, dass auch du deine zentralen These wiederholst: "Die wollen sich nur ihre Privilegien sichern". Ja, im Nachhinein wäre es sicher besser gewesen, Scholz hätte das Spiel bzw. die Blockade der FDP früher beendet. Das perfide war aber, dass die FDP die ganze Zeit den Ampelpartnern und den Bürgerïnnen vorgegaukelt hat, es wären konstruktive Lösungen machbar, obwohl sie das zu dieser Zeit längst nicht mehr wollten. Aber warum dann doch das aus, wenn es nur um Pr.ging?
Ich denke eher beide Seiten haben ihren Beitrag geleistet. Scholz sagte damals auch, dass er massiv bereits im Sommer verärgert war. Damals hat man es aber nicht vollzogen seitens der SPD. Warum nicht? Dürfte wohl mit den Privilegien zusammenhängen, die man sich anstatt sichern wollte. Für das Land hat diese Zeitverzögerung auch bittere Folgen. Lame Duck-Stellung eines Landes zum ungünstigsten Zeitpunkt.
@4
Scholz hat an die FDP Forderungen gestellt, wo er wusste, dass sie diese niemals akzeptieren können und hat sie letztlich zur Weißglut getrieben. Die Ampel beendet hat aber Scholz und nicht die FDP. Und auch dafür hat er heute die Quittung bekommen.
@3
Ich würde eher sagen, er ignoriert und leugnet die Hintergründe komplett. So leugnet er doch schon seit Wochen, dass die FDP ihren Rauswurf aktiv betrieben und provoziert hat, er gibt nach wie vor allein Scholz die Schuld 😉
War doch zu erwarten. Er hat es doch regelrecht darauf angelegt. Der sitzt jetzt im Kanzleramt und räumt sein Büro aus. Vielleicht lässt er das eine oder andere sogar mitgehen...
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