Brüssel (dpa) - Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben rund 3,3 Millionen Protest-Unterschriften an die EU-Kommission übergeben. Die Anzahl der im Laufe eines Jahres gesammelten Stimmen sei ein Zeichen, das die Politik nicht ignorieren dürfe, sagte Kampagnenleiterin Stephanie […] mehr

Kommentare

7lutwin5208. Oktober 2015
Wie das Beispiel "Safe Harbor" zeigt ist die Anzahl der Unterschriften nicht entscheidend. Die Rechtmäßigkeit ist das Wichtigste. "Ich bin gegen TTIP" ohne irgendwas reicht da nicht aus. Ich bin auch gegen die EU und gegen den Euro, aber ich habe nichts in der Hand um das für Deutschland zu kippen.
6Thorsten070908. Oktober 2015
Müssten noch deutlich mehr Unterschriften sein!!!
5lutwin5207. Oktober 2015
Zitat des Sprechers: "Nach EU-Recht könnten Europäische Bürgerinitiativen im positiven Sinn Vorschläge machen, allerdings nicht verlangen, einem Auftrag der Mitgliedstaaten nicht nachzukommen". Interessant dabei ist, dass ein junger Mann jüngst in Brüssel erfolgreich war: " Safe Harbor: EuGH erklärt Datenabkommen mit USA für ungültig". Das lässt hoffen.
4Photon07. Oktober 2015
Oh, die Steffi wird schon noch Bauklätze staunen, wie die EU sie und 3+ Millionen Menschen ignorieren kann :D
3LoneSurvivor07. Oktober 2015
...und ich hab ganze 80 Unterschriften dazu beigetragen, yeah! *stolz ist* Am Samstag wäre ich gerne in Berlin dabei aber ich kann leider nicht... :-( <link> <- Wenn mich jemand vertreten möchte :-)
2lutwin5207. Oktober 2015
Ökologische sowie soziale Standards sinken auch ohne TTIP, nämlich auch mit der EU. Aber dort wurde eindeutig gesagt, dass die 3 mio. Unterschriften absolut nichts nützen: Wir nehmen das ernst aber uns sind die Hände gebunden. Was soll das?
1Tommys07. Oktober 2015
3,3 Mio ... SEHR GUT!!