Dissens zwischen Union und SPD bei Migration ausgeräumt

Berlin (dpa) - Auf der Zielgeraden ihrer Koalitionsverhandlungen haben Union und SPD einen letzten Streitpunkt in der Migrations- und Flüchtlingspolitik abgeräumt. Nach einer Diskussion in der großen Runde der Unterhändler von CDU, CSU und SPD teilte SPD-Vize Ralf Stegner am Freitagabend in Berlin […] mehr

Kommentare

19k4978203. Februar 2018
@18 Darum ging es doch aber jetzt gar nicht bei @1 . Das ist ein anderes Thema, gehört zwar indirekt dazu, aber @1 hat doch eine ganz andere These aufgemacht. Die es so nicht gab, aber die jetzt einzig zum Vorwurf der SPD gemacht wird.
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18lutwin5203. Februar 2018
@17 richtig, die Hälfte haben die beiden gewählt, aber mit 14 % Verlust zur letzten Wahl. Das bedeutet ganz sicher nicht "Weiter so". Der Wähler hat die GroKo abgestraft. Die Union sogar noch viel mehr als die SPD.
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17k4978203. Februar 2018
Also zusammengefasst, er hat weder explizit abgesagt noch zugesagt. Aber wir kloppen mal auf ihn/SPD ein weil er nach dem Wahlabend abgesagt hat. Wir kloppen auf ihn/SPD ein weil er nach dem Gespräch mit Steinmeier doch für "offene Gespräche" bereit ist. Wir kloppen auf ihn/SPD weil er GroKo-Verhandlungen führt und wir kloppen auf ihn/SPD ein, egal ob nun die GroKo entsteht oder die SPD-Mitglieder absagt, oder? *facepalm* Komisch, das keiner bei CDU/CSU einkloppt. Das ist inkonsequent.
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16mooni198503. Februar 2018
Ich rede mit keinem Wort davon, das er eine GroKo wollte....Hör bitte auf Dinge hinein interzupretieren die du gerne lesen möchtest. Ich sagte NUR und das ist an dieser Stelle mein letzter Kommentar das er es nicht explizit ausgeschlossen hat. Und da wir nun seit 2005 mit der GroKo leben bis auf eine 4 jährige Ausnahme ist es nicht so abwegig, das der Wähler zumindest Verhandlungen dahingehend erwartet. Vor allem wenn ca.50% der Menschen in diesem Land diese beiden Parteien regieren sehen wollen
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15k4978203. Februar 2018
@14 Wenn er es nicht als Möglichkeit vorsah (unter Merkel, denn dazu gibt es keine Belege), kann man ihm doch aber nicht zum Vorwurf machen, das er es am Wahlabend dann eine Absage gibt? *facepalm* Das einzige war das die SPD quasi provozierte das Merkel mit CDU ja unter seinem Sitz im Kabinett sitzen könnte. Dazu muss man aber schon sehr naiv sein um zu sagen, schaut er wollte doch die GroKo. ;)
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14mooni198503. Februar 2018
Damit hat er die GroKo aber auch nicht klar ausgeschlossen ;) im Gegenteil, wenn er Frau Merkel einen Platz im Kabinett anbietet bedeutet das doch Zusammenarbeit bzw. den Wunsch danach. Und eine SPD hätte auch eine GroKo mit der CDU/CSU machen können, wenn sie erster geworden wären. Verstehe den Zusammenhang nicht ganz als ob nur die CDU/CSU auf eine GroKo angewiesen wäre... Auch als die SPD regiert hat gab es GroKos sogar mehrfach.
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13k4978203. Februar 2018
@12 Soweit mir bekannt und in den früheren Nachrichten auch nachlesbar,hatte sich Schulz bis zum Ende selbst als Kanzler gesehen.Knapp 1.5 Wochen vor der Wahl erst hatte er Merkel einen Platz in seinem Kabinett angeboten,wenn sie wollte.Doch nirgends hatte er direkt gesagt das er eine Weiterführung der GroKo will oder dies als Ziel ausgegeben.Ich sehe da nirgends wo er in die GroKo gehen würde wollen. Wäre ja auch ziemlich dumm gewesen, wir treten an und ich will nur zweiter werden. *augenroll*
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12mooni198503. Februar 2018
Wo hat er den explizit vor der Wahl eine GroKo kategorisch ausgeschlossen? Ich habe davon vorher nicht ein Wort vernommen. Wenn man sich die Kommentare auf sozialen Netzwerken anschaut, geht es wohl vielen Bundesbürgern so.
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11k4978203. Februar 2018
@8 Hä, Du meinst die Ablehnung der GroKo wäre ein ewiges hin und her? Ich glaube Du solltest nochmal den Wahlkampf Revue passieren lassen. Aber Schulz hat genau DAS vor der Bundestagswahl so gesagt. Wie kann er also ein "hin und her" nach der Wahl mit der Nein zur GroKo veranstalten, wenn er DAS doch genau vor der Wahl gesagt hat? Das macht ja noch weniger Sinn.
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10stphnrei02. Februar 2018
man vergisst hier wohl etwas die Stimmung nach der Wahl , alle Parteien honorierten den Verzicht der SPD auf eine Regierungsbeteiligung , auch deren Wähler , währe die SPD nur einmal mal konsequent geblieben!
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9mooni198502. Februar 2018
Wenn man seine Meinung ändert wie andere die Unterwäsche macht man sich eben unglaubwürdig. das hängt der SPD nun mal an dieses Nein, Nein, vielleicht doch... bis hin zu einem ja. Mal abgesehen von der Uneinigkeit innerhalb der Partei über eine Sache die demokratisch wenn auch knapp intern beschlossen wurde. Da sollte man hinter seiner Partei stehen anstatt weiterhin von innen heraus zu demonstrieren.
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8mooni198502. Februar 2018
Nein ich behaupte nicht das es erst MIT DEM EINKNICKEN geschehen wäre, bitte richtig lesen. Davon steht halt einfach mal nichts in meinem Kommentar, das interpretierst du lediglich hinein... Ich habe geschrieben es läge am ewigen hin und her und dazu gehört auch schon das erste große NEIN zur GroKo direkt nach der Wahl, als sich die SPD wie ein bockiges Kleinkind direkt allen Gesprächen verweigerte und nach Neuwahlen schrie.
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7k4978202. Februar 2018
@5 Schau nochmal was @1 geschrieben hat und was ich geschrieben habe. @1 Behauptet das die angebliche Verschlechterung der SPD erst nach dem Einknicken Ende November losgetreten wurde. Und das ist mit den Wahlumfragen nicht belegbar. Einzig jetzt die ersten Wahlumfragen die unter 20% fielen sind da etwas klarer. Jedoch wir haben da den Umfall Schulz hinter uns, die Sondierungen und nun sogar fast die GroKo-Verhandlungen, somit ist @1 m.E. immer noch falsch in seiner Aussage.
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6lutwin5202. Februar 2018
Nicht die SPD müsste in die Pflicht genommen werden sondern die FDP mit dem vorlauten Christian Lindner (betitelt von Klaus von Dohnanyi). Das wird aus den eigenen Reihen nicht für richtig befunden (Gerhart Baum)
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5lutwin5202. Februar 2018
@4 Das ist nicht richtig. Es gibt Verschiebungen außer bei der Union. Sie bleibt bei 33%. Die SPD ist bei 18 % !!! Es sind immerhin 4 Monate vergangen, Jamaika und GroKo gehen nicht und Merkel wirds nicht übel genommen. Näheres hier: <link>
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4k4978202. Februar 2018
@2 Zwischen GroKo-Absage und Neuwahlen ist noch soviel dazwischen...Minderheitsregier ung, Kooperationsregierung etc. etc. es wird Zeit sich endlich mit jenen Regierungsformen zu beschäftigen, auch wenn Merkel/CDU/CSU dazu bis heute einfach nur nö sagen. Die Diskussion muss dafür offen bleiben. Neuwahlen würden in der jetzigen Situation doch gar nichts bringen, die Veränderungen sind so marginal, das sich ähnliche Muster wieder abzeichnen würden.
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3k4978202. Februar 2018
@1 Lässt sich mit den Umfrageergebnissen(<link> September und November irgendwie aber nicht belegen.Dort kam die SPD von 20.5%nur marginal auf etwa 21% - 22% (was aber auch nach Ende November immer mal wieder vorkam) nur die Veränderung ist ja selbst in der Abweichung erhalten (keine Signifikanz). Ich sehe da nicht erst ein abschwächeln seitdem Schulz Ende November den Weg frei für Sondierungen gemacht hat, nachdem Steinmeier die SPD unter Druck setzte.
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2andreas1702. Februar 2018
ein scheitern kann sich die spd kaum leisten - dann gäbe es neuwahlen. und wenn es dann dumm läuft, sind sie nur mehr # 3 in D.
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1mooni198502. Februar 2018
Der Grund, das die SPD so abrutscht ist doch nicht die GroKo sondern dieses ewige Hin und Her im Vorraus...
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